Infektionskrankheit

Rechtswörterbuch

 Normen 

IfSG

 Information 

Infektionskrankheiten sind durch Ansteckung mit bestimmten Krankheitserregern hervorgerufene übertragbare Krankheiten.

Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz, dessen Zweck es ist, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.

Die in § 6 IfSG aufgeführten Infektionskrankheiten sind meldepflichtig.

Zentrale Aufgabe des Robert-Koch-Instituts ist die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten.

In Deutschland erkranken jährlich ca. 400 000 bis 600 000 Patientinnen und Patienten an Krankenhausinfektionen, die in ca. 8.000 bis 15.000 Fällen mit dem Tode der Patienten enden. Diese werden oftmals von resistenten (nosokomialen) Krankheitserregern verursacht.

Nach dem Infektionsschutzgesetz sollen diese resistenten Erreger u.a. durch bessere Einhaltung von Hygieneregeln und eine sachgerechte Verordnung von Antibiotika sowie die Berücksichtigung von sektorenübergreifenden Präventionsansätzen bekämpft werden. Die Qualität und Transparenz der Hygiene in medizinischen Einrichtungen soll gestärkt werden.

Ansteckungsverdächtiger ist nach der Legaldefinition in § 2 Nr. 7 IfSG eine Person, von der anzunehmen ist, dass sie Krankheitserreger aufgenommen hat, ohne krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider zu sein. Die Aufnahme von Krankheitserregern ist nach der Entscheidung BVerwG 22.03.2012, 3 C 16/11 anzunehmen, "wenn der Betroffene mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Kontakt zu einer infizierten Person oder einem infizierten Gegenstand hatte. (...) Die Vermutung, der Betroffene habe Krankheitserreger aufgenommen, muss naheliegen. Eine bloß entfernte Wahrscheinlichkeit genügt nicht. Demzufolge ist die Feststellung eines Ansteckungsverdachts nicht schon gerechtfertigt, wenn die Aufnahme von Krankheitserregern nicht auszuschließen ist. (...) Andererseits ist auch nicht zu verlangen, dass sich die Annahme "geradezu aufdrängt". Erforderlich und ausreichend ist, dass die Annahme, der Betroffene habe Krankheitserreger aufgenommen, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil."

Notwendige Schutzmaßnahme im Sinne von § 28 IfSG kann auch ein Schulbetretungsverbot sein (BVerwG 22.03.2012, 3 C 16/11).

 Siehe auch 

Lorz: Kampf gegen Krankenhauskeime: Das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2011, 3397