Immaterialgüterrechte

Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt.

Verwertungsrechte von Ergebnissen geistiger Arbeit.

Immaterialgüter sind durch die Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes geschützt. Dies sind u.a.:

• Urhebergesetz

• Patentgesetz

• Designgesetz

• Markengesetz

• Gebrauchsmustergesetz

• Arbeitnehmererfindungsgesetz

• Sortenschutzgesetz

Ziel des Schutzes der Immaterialgüter ist die Förderung der technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Weiterentwicklung durch Gewährung der Amortisierung der Erfindung/Entwicklung. Die Schutzgesetze gewähren dem Inhaber ein absolutes Verwertungsrecht, das jedoch auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sein kann.