HochSchG,RP - Hochschulgesetz

Hochschulgesetz (HochSchG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Hochschulgesetz (HochSchG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: HochSchG
Gliederungs-Nr.: 223-41
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. November 2010 (GVBl. S. 463, 464)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. 505)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Aufgaben2
Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium3
Verantwortung in Forschung und Lehre4
Qualitätssicherung5
Rechtsstellung6
Satzungsrecht7
Selbstverwaltungsangelegenheiten8
Auftragsangelegenheiten9
Hochschulverbünde10
Konferenz der Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten11
  
Teil 2 
Aufgaben der Hochschulen 
  
Abschnitt 1 
Forschung 
  
Aufgaben der Forschung, Veröffentlichung von Forschungsergebnissen12
Forschungskolleg13
Forschung mit Mitteln Dritter14
Künstlerische Entwicklungsvorhaben15
  
Abschnitt 2 
Studium und Lehre 
  
Ziel des Studiums16
Studienreform17
Fachausschüsse für Studium und Lehre18
Studiengänge19
Studienpläne20
Lehrangebot21
Vorlesungszeiten22
(aufgehoben)23
Studienberatung24
Hochschulprüfungen und Leistungspunktsystem25
Ordnungen für Hochschulprüfungen26
Regelstudienzeit27
Vorzeitiges Ablegen der Prüfung28
Freiversuch29
Hochschulgrade30
Akademische Grade, hochschulbezogene Titel und Bezeichnungen31
Staatliche Prüfungen32
Übergänge im Hochschulbereich33
Doktorandinnen und Doktoranden34
Wissenschaftliche Weiterbildung, postgraduale Studiengänge35
  
Teil 3 
Mitglieder der Hochschule 
  
Abschnitt 1 
Mitgliedschaft und Mitwirkung 
  
Mitgliedschaft36
Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung37
Beschlussfassung38
Wahlen39
Amtszeit40
Öffentlichkeit41
Verschwiegenheitspflicht42
  
Abschnitt 2 
Personalwesen 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Hochschulbedienstete, Zuordnung43
Dienstvorgesetzte44
Personalentscheidungen45
  
Unterabschnitt 2 
Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal 
  
Arten46
Lehrverpflichtung47
Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer48
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren49
Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern50
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren51
Sonderregelungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer52
Freistellung für besondere Forschungsvorhaben53
Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren54
Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren55
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter56
(aufgehoben)57
Lehrkräfte für besondere Aufgaben58
Vorgesetzte59
Sonderregelungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und befristete Beschäftigtenverhältnisse60
  
Unterabschnitt 3 
Nebenberuflich wissenschaftlich oder künstlerisch Tätige 
  
Habilitierte, außerplanmäßige Professorinnen und Professoren61
Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren62
Lehrbeauftragte63
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte64
  
Abschnitt 3 
Studierende 
  
Allgemeine Zugangsvoraussetzungen65
Eignungsprüfungen66
Einschreibung67
Versagung der Einschreibung68
Aufhebung der Einschreibung69
Studienbeitragsfreiheit70
  
Teil 4 
Organisation und Verwaltung der Hochschule 
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Organisationsgrundsätze 
  
Organe71
Ausschüsse, Beauftragte72
Hochschulkuratorium73
  
Abschnitt 2 
Zentrale Organe 
  
Unterabschnitt 1 
Hochschulrat 
  
Aufgaben74
Zusammensetzung75
  
Unterabschnitt 2 
Senat 
  
Aufgaben76
Zusammensetzung und Wahl77
  
Unterabschnitt 3 
Landeskommission für duale Studiengänge 
  
Zusammensetzung und Aufgabe78
  
Unterabschnitt 4 
Leitung der Hochschule 
  
Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten79
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten80
Dienstrechtliche Stellung81
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten82
Kanzlerin oder Kanzler83
Abweichende Leitungsstruktur84
  
Abschnitt 3 
Fachbereiche 
  
Fachbereichsgliederung85
Aufgaben86
Fachbereichsrat87
Dekanin oder Dekan88
Gemeinsame Ausschüsse89
  
Abschnitt 4 
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten 
  
Aufgaben und Errichtung90
Organisation91
Zentren für Lehrerbildung92
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen93
Internationale Studienkollegs94
(aufgehoben)95
Materialprüfämter96
Besondere wissenschaftliche Einrichtungen97
Künstlerische Einrichtungen98
  
Abschnitt 5 
(aufgehoben) 
  
(aufgehoben)99
  
Abschnitt 6 
Musik und Bildende Kunst, Sport 
  
Hochschule für Musik Mainz und Kunsthochschule Mainz100
Sonderbestimmungen für Sport101
  
Teil 5 
Finanzwesen 
  
Staatliche Finanzierung102
Finanzwesen103
Vermögen104
  
Teil 6 
Aufsicht 
  
Grundsätze105
Informationspflicht der Hochschule106
Mittel der Aufsicht107
  
Teil 7 
Studierendenschaft 
  
Rechtsstellung und Aufgaben108
Organe109
Beiträge, Haushalt, Haftung110
Rechtsaufsicht111
  
Teil 8 
Studierendenwerke 
  
Organisation, Rechtsstellung112
Aufgaben112a
Verwaltungsrat113
Geschäftsführerin oder Geschäftsführer114
Grundsätze der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens115
Beiträge, Finanzierung, Vermögen115a
Personal115b
Aufsicht116
  
Teil 9 
Hochschulen in freier Trägerschaft 
  
Anerkennung117
Bezeichnung118
Hochschulprüfungen, Studienpläne, Hochschulgrade119
Lehrende120
Rechtsaufsicht, Finanzhilfe121
  
Teil 10 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
(aufgehoben)122
Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals123
Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung124
(aufgehoben)125
Habilitierte126
Weitergeltung von Studienordnungen127
Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen128
Ordnungswidrigkeiten129
Verträge mit den Kirchen130
Beteiligung der Personalvertretung in Angelegenheiten der Frauenförderung131
Verwaltungsvorschriften132
(aufgehoben)133 bis 157
Inkrafttreten158

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