Hochschulgesetz (HochSchG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. November 2010 (GVBl. S. 463, 464)

Außer Kraft am 7. Oktober 2020 durch § 155 Absatz 2 des Gesetzes vom 23. September 2020 (GVBl. S. 461) ⁽¹⁾

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich	1
Aufgaben	2
Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium	3
Verantwortung in Forschung und Lehre	4
Qualitätssicherung	5
Rechtsstellung	6
Satzungsrecht	7
Selbstverwaltungsangelegenheiten	8
Auftragsangelegenheiten	9
Hochschulverbünde	10
Konferenz der Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten	11

Teil 2
Aufgaben der Hochschulen

Abschnitt 1
Forschung

Aufgaben der Forschung, Veröffentlichung von Forschungsergebnissen	12
Forschungskolleg	13
Forschung mit Mitteln Dritter	14
Künstlerische Entwicklungsvorhaben	15

Abschnitt 2
Studium und Lehre

Ziel des Studiums	16
Studienreform	17
Fachausschüsse für Studium und Lehre	18
Studiengänge	19
Studienpläne	20
Lehrangebot	21
Vorlesungszeiten	22
(aufgehoben)	23
Studienberatung	24
Hochschulprüfungen und Leistungspunktsystem	25
Ordnungen für Hochschulprüfungen	26
Regelstudienzeit	27
Vorzeitiges Ablegen der Prüfung	28
Freiversuch	29
Hochschulgrade	30
Akademische Grade, hochschulbezogene Titel und Bezeichnungen	31
Staatliche Prüfungen	32
Übergänge im Hochschulbereich	33
Doktorandinnen und Doktoranden	34
Wissenschaftliche Weiterbildung, postgraduale Studiengänge	35

Teil 3
Mitglieder der Hochschule

Abschnitt 1
Mitgliedschaft und Mitwirkung

Mitgliedschaft	36
Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung	37
Beschlussfassung	38
Wahlen	39
Amtszeit	40
Öffentlichkeit	41
Verschwiegenheitspflicht	42

Abschnitt 2
Personalwesen

Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Hochschulbedienstete, Zuordnung	43
Dienstvorgesetzte	44
Personalentscheidungen	45

Unterabschnitt 2
Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal

Arten	46
Lehrverpflichtung	47
Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	48
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren	49
Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern	50
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren	51
Sonderregelungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	52
Freistellung für besondere Forschungsvorhaben	53
Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren	54
Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren	55
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	56
(aufgehoben)	57
Lehrkräfte für besondere Aufgaben	58
Vorgesetzte	59
Sonderregelungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und befristete Beschäftigtenverhältnisse	60

Unterabschnitt 3
Nebenberuflich wissenschaftlich oder künstlerisch Tätige

Habilitierte, außerplanmäßige Professorinnen und Professoren	61
Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren	62
Lehrbeauftragte	63
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte	64

Abschnitt 3
Studierende

Allgemeine Zugangsvoraussetzungen	65
Eignungsprüfungen	66
Einschreibung, Verarbeitung personenbezogener Daten	67
Versagung der Einschreibung	68
Aufhebung der Einschreibung	69
Studienbeitragsfreiheit	70

Teil 4
Organisation und Verwaltung der Hochschule

Abschnitt 1
Allgemeine Organisationsgrundsätze

Organe	71
Ausschüsse, Beauftragte	72
Hochschulkuratorium	73

Abschnitt 2
Zentrale Organe

Unterabschnitt 1
Hochschulrat

Aufgaben	74
Zusammensetzung	75

Unterabschnitt 2
Senat

Aufgaben	76
Zusammensetzung und Wahl	77

Unterabschnitt 3
Landeskommission für duale Studiengänge

Zusammensetzung und Aufgabe	78

Unterabschnitt 4
Leitung der Hochschule

Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten	79
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten	80
Dienstrechtliche Stellung	81
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten	82
Kanzlerin oder Kanzler	83
Abweichende Leitungsstruktur	84

Abschnitt 3
Fachbereiche

Fachbereichsgliederung	85
Aufgaben	86
Fachbereichsrat	87
Dekanin oder Dekan	88
Gemeinsame Ausschüsse	89

Abschnitt 4
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten

Aufgaben und Errichtung	90
Organisation	91
Zentren für Lehrerbildung	92
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen	93
Internationale Studienkollegs	94
(aufgehoben)	95
Materialprüfämter	96
Besondere wissenschaftliche Einrichtungen	97
Künstlerische Einrichtungen	98

Abschnitt 5
(aufgehoben)

(aufgehoben)	99

Abschnitt 6
Musik und Bildende Kunst, Sport

Hochschule für Musik Mainz und Kunsthochschule Mainz	100
Sonderbestimmungen für Sport	101

Teil 5
Finanzwesen

Staatliche Finanzierung	102
Finanzwesen	103
Vermögen	104

Teil 6
Aufsicht

Grundsätze	105
Informationspflicht der Hochschule	106
Mittel der Aufsicht	107

Teil 7
Studierendenschaft

Rechtsstellung und Aufgaben	108
Organe	109
Beiträge, Haushalt, Haftung	110
Rechtsaufsicht	111

Teil 8
Studierendenwerke

Organisation, Rechtsstellung	112
Aufgaben	112a
Verwaltungsrat	113
Geschäftsführerin oder Geschäftsführer	114
Grundsätze der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens	115
Beiträge, Finanzierung, Vermögen	115a
Personal	115b
Aufsicht	116

Teil 9
Hochschulen in freier Trägerschaft

Anerkennung	117
Bezeichnung	118
Hochschulprüfungen, Studienpläne, Hochschulgrade, Verarbeitung personenbezogener Daten	119
Lehrende	120
Rechtsaufsicht, Finanzhilfe	121

Teil 10
Übergangs- und Schlussbestimmungen

(aufgehoben)	122
Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals	123
Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung	124
(aufgehoben)	125
Habilitierte	126
Weitergeltung von Studienordnungen	127
Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen	128
Ordnungswidrigkeiten	129
Verträge mit den Kirchen	130
Beteiligung der Personalvertretung in Angelegenheiten der Frauenförderung	131
Verwaltungsvorschriften	132
(aufgehoben)	133 bis 157
Inkrafttreten	158

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 132 Absatz 4 des Gesetzes vom 23. September 2020 (GVBl. S. 461)

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