HWG,HE - Hessisches Wassergesetz

Hessisches Wassergesetz (HWG)  
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Wassergesetz (HWG)  
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HWG
Gliederungs-Nr.: 85-72
gilt ab: 24.12.2010
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. I 2010 S. 548 vom 23.12.2010

Vom 14. Dezember 2010 (GVBl. I S. 548)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. September 2015 (GVBl. S. 338)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Anwendungsbereich1
Gewässereinteilung2
Gewässereigentum3
Eigentumsgrenzen4
Gewässerveränderung5
Duldungspflichten bei Benutzungen der Gewässer6
  
Zweiter Teil  
Bewirtschaftung von Gewässern  
  
Erster Abschnitt  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten7
Verwaltungsverfahren8
Verfahren zur Erteilung einer Erlaubnis oder Bewilligung9
Schutz der Bewilligung10
Zusammentreffen mehrerer Verfahren11
Koordinierung von Verfahren, besondere Anforderungen12
Verfahren bei Erlass von Rechtsverordnungen13
Vorkehrungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung14
Sicherheitsleistung15
Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung16
Alte Rechte und Befugnisse17
Umsetzung von internationalem und supranationalem Recht18
  
Zweiter Abschnitt  
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer  
  
Gemeingebrauch19
Benutzung zu Zwecken der Fischerei20
Hinterliegergebrauch21
Anlagen in Gewässern22
Gewässerrandstreifen23
Unterhaltung und Renaturierung oberirdischer Gewässer24
Unterhaltungspflicht25
Schutzmaßnahmen bei Unterhaltung26
  
Dritter Abschnitt  
Schifffahrt  
  
Schifffahrt27
  
Vierter Abschnitt  
Bewirtschaftung des Grundwassers  
  
Grundwasserentnahme und -neubildung28
Ausnahmen vom Zulassungserfordernis bei Grundwasserentnahmen, Anzeigeverfahren29
  
Dritter Teil  
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen  
  
Erster Abschnitt  
Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz  
  
Öffentliche Wasserversorgung30
Wasserversorgungsanlagen, Bestandsplan31
Eigenkontrolle32
Wasserschutzgebiete33
Ausgleich, Vergütung für Wasserdienstleistungen34
Staatlich anerkannte Heilquellen, Heilquellenschutzgebiete35
Sparsamer Umgang mit Wasser36
  
Zweiter Abschnitt  
Abwasserbeseitigung  
  
Abwasserbeseitigungspflicht37
Indirekteinleitung38
Genehmigung von Abwasseranlagen, Bestandsplan39
Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung von Abwasseranlagen40
  
Dritter Abschnitt  
Wassergefährdende Stoffe  
  
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen41
  
Vierter Abschnitt  
Gemeinsame Bestimmungen für Anlagen  
  
Bauaufsicht und Bauüberwachung bei Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen42
  
Fünfter Abschnitt  
Gewässerausbau  
  
Planfeststellung und Plangenehmigung43
Schutzmaßnahmen bei Ausbau44
  
Sechster Abschnitt  
Hochwasserschutz, Deich- und Stauanlagen  
  
Überschwemmungsgebiete, Genehmigungen in Überschwemmungsgebieten45
Überschwemmungsgefährdete Gebiete46
Zusätzliche Maßnahmen47
Deichunterhaltung48
Verbote, Befreiungen49
Besondere Pflichten im Interesse der Deichunterhaltung und Deichsicherheit50
Betrieb und Unterhaltung von Stauanlagen51
Wassergefahr52
Hochwasserwarnung, Wasserwehr53
  
Siebter Abschnitt  
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation  
  
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan54
Eintragung in das Wasserbuch55
Informationsbeschaffung und -übermittlung56
  
Achter Abschnitt  
Sanierung von Gewässerverunreinigungen  
  
Sanierung von Gewässerverunreinigungen57
Kosten der Sanierung von Gewässerverunreinigungen58
Wertausgleich59
  
Neunter Abschnitt  
Duldungen  
  
Duldungspflichten60
  
Vierter Teil  
Entschädigung, Ausgleich  
  
Einigung und Festsetzungsbescheid61
Vollstreckung62
  
Fünfter Teil  
Gewässeraufsicht, Zuständigkeit  
  
Gewässeraufsicht63
Wasserbehörden64
Zuständigkeiten der Wasserbehörden65
Zuständigkeiten anderer Behörden66
Zuständigkeit des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie und des Hessischen Landeslabors67
Sachverständige68
Schaukommissionen69
Kosten der Gewässeraufsicht70
Betretungsrechte71
Einschränkung von Grundrechten72
  
Sechster Teil  
Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften  
  
Bußgeldvorschriften73
Überleitungs- und Übergangsvorschriften74
Aufhebung bisherigen Rechts75
Erlass von Rechtsverordnungen76
Inkrafttreten77
  
Anlagenteil  
  
Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1
Verzeichnis der Gewässer zweiter OrdnungAnlage 2
Flussgebietseinheiten in HessenAnlage 3
Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung, bei denen das Land sich an der Finanzierung der Unterhaltung beteiligtAnlage 4
*)

GVBl. II 85-72

1)

Dieses Gesetz dient der Umsetzung

  1. 1.

    der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. EG Nr. L 327 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 (ABl. EU Nr. L 140 S. 114),

  2. 2.

    der Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. EU Nr. L 24 S. 8), geändert durch die Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 (ABl. EU Nr. L 140 S. 114).

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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