Hessisches Schulgesetz (HSchG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2023 (GVBl. S. 234) ⁽¹⁾

Inhaltsverzeichnis	§§

ERSTER TEIL
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule

Recht auf schulische Bildung	1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule	2
Grundsätze für die Verwirklichung	3

ZWEITER TEIL
Unterrichtsinhalte und Stundentafeln

Kerncurricula, Lehrpläne und Bildungsstandards	4
(aufgehoben)	4a
Gegenstandsbereiche des Unterrichts	5
Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete	6
Sexualerziehung	7
Religionsunterricht und Ethikunterricht	8
Förderung der Schülerinnen und Schüler anderer Sprache	8a
Stundentafeln	9
Zulassung von Schulbüchern, digitalen Lehrwerken und digitalen Lehr- und Lernprogrammen	10

DRITTER TEIL
Schulaufbau

Erster Abschnitt
Gliederung und Organisation der Schule

Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen	11
Innere Organisation nach Bildungsgängen	12
Abschlüsse	13
Schulversuche und Versuchsschulen	14
Betreuungsangebote, Ganztagsangebote und Ganztagsschulen	15
Sicherstellung verlässlicher Schulzeiten	15a
Personaldienstleistungen	15b
Schulische Förderangebote in den Ferien	15c
Öffnung der Schule	16

Zweiter Abschnitt
Grundstufe (Primarstufe)

Grundschule	17
Vorklassen und Eingangsstufen	18
(aufgehoben)	19
Nähere Ausgestaltung der Grundstufe (Primarstufe)	20

Dritter Abschnitt
Bildungsgänge der Mittelstufe (Sekundarstufe I)

(aufgehoben)	21
Förderstufe	22
Hauptschule	23
Realschule	23a
Verbundene Haupt- und Realschule	23b
Mittelstufenschule	23c
Gymnasium	24
Gesamtschulen	25
Schulformbezogene (kooperative) Gesamtschule	26
Schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule	27
Nähere Ausgestaltung der Mittelstufe (Sekundarstufe I)	28

Vierter Abschnitt
Studienqualifizierende Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)

Studienqualifizierende Schulen	29
Aufgabe der gymnasialen Oberstufe	30
Gliederung	31
Aufgabenfelder	32
Grund- und Leistungskurse	33
Belegverpflichtungen und Bewertung	34
Berufliche Gymnasien	35
Zweijährige Sonderlehrgänge für Aussiedler	35a
Doppeltqualifizierende Bildungsgänge	36
Fachoberschule	37
Nähere Ausgestaltung der studienqualifizierenden Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)	38

Fünfter Abschnitt
Berufsqualifizierende Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)

Berufsschule	39
(aufgehoben)	40
Berufsfachschule	41
Fachschule	42
Weitere Bestimmungen für berufliche Schulen	43
Nähere Ausgestaltung der berufsqualifizierenden Bildungsgänge	44

Sechster Abschnitt
Schulen für Erwachsene

Abendhauptschule und Abendrealschule	45
Abendgymnasium und Hessenkolleg	46
Nähere Ausgestaltung der Schulen für Erwachsene	47
(aufgehoben)	48

Siebter Abschnitt
Sonderpädagogische Förderung

Förderauftrag	49
Förderschwerpunkte	50
Inklusive Beschulung in der allgemeinen Schule	51
Inklusive Schulbündnisse und sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren	52
Förderschulen	53
Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung	54
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung	55

VIERTER TEIL
Schulpflicht

Erster Abschnitt
Grundsätzliches

Begründung der Schulpflicht	56
Schuljahr	57

Zweiter Abschnitt
Vollzeitschulpflicht

Beginn der Vollzeitschulpflicht	58
Dauer der Vollzeitschulpflicht	59
Erfüllung der Vollzeitschulpflicht	60
Erfüllung der Vollzeitschulpflicht bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung	61

Dritter Abschnitt
Berufsschulpflicht

Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht	62
Erfüllung der Berufsschulpflicht	63
Erfüllung der Berufsschulpflicht bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung	64

Vierter Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

Ruhen der Schulpflicht	65
Gestattungen	66
Überwachung der Schulpflicht	67
Schulzwang	68

FÜNFTER TEIL
Schulverhältnis

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis	69
Aufnahme in die Schule	70
Verpflichtung zu besonderen Untersuchungen	71
Informationsrechte der Eltern und der Schülerinnen und Schüler	72

Zweiter Abschnitt
Leistungsbewertung

Bewertung der Leistungen und des Arbeits- und Sozialverhaltens	73
Zeugnisse	74
Versetzung, Wiederholung und freiwilliger Rücktritt	75
Kurseinstufung	76

Dritter Abschnitt
Wahl des Bildungsganges und Abschlüsse

Wahl des weiterführenden Bildungsganges	77
Weitere Übergänge	78
Prüfungen	79
Anerkennung von Abschlüssen	80
Ermächtigung	81

Vierter Abschnitt
Pädagogische Maßnahmen, Ordnungsmaßnahmen und Maßnahmen zum Schutz von Personen

Pädagogische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen	82
Maßnahmen zum Schutz von Personen	82a
Ausschluss von der Ausbildung	82b

SECHSTER TEIL
Datenschutz

Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten	83
Datenverarbeitung im Rahmen digitaler Anwendungen	83a
Übertragung von Bild und Ton im Rahmen von Distanzunterricht	83b
Wissenschaftliche Forschung	84
Statistische Erhebungen	85

SIEBTER TEIL
Lehrkräfte, Schulleitung und Schulaufsicht

Erster Abschnitt
Lehrkräfte und Schulleitung

Rechtsstellung der Lehrkräfte	86
Schulleitung	87
Schulleiterin und Schulleiter	88
Auswahl der Schulleiterin oder des Schulleiters	89
Schulleitung und Schulträger	90
Ermächtigung	91

Zweiter Abschnitt
Schulaufsicht

Staatliche Schulaufsicht	92
Fachaufsicht	93
Personal der Schulaufsicht	94
Untere Schulaufsichtsbehörden	95
Oberste Schulaufsichtsbehörden	96
Rechtsaufsicht	97

Dritter Abschnitt
Qualitätsentwicklung und Weiterentwicklung des Schulwesens

Qualitätsentwicklung der Schule	98
Träger der Weiterentwicklung	99
Landesschulbeirat	99a
(aufgehoben)	99b
(aufgehoben)	99c

ACHTER TEIL
Eltern

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Eltern	100
Mitbestimmungsrecht der Eltern	101
Wahlen und Abstimmungen	102
Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz	103
Kosten	104
Ausgestaltung der Rechte der Elternvertretung	105

Zweiter Abschnitt
Klassen- und Schulelternbeiräte

Klassenelternbeiräte	106
Aufgaben der Klassenelternbeiräte	107
Schulelternbeiräte	108
Vertretung der Eltern ausländischer Schülerinnen und Schüler	109
Aufgaben des Schulelternbeirates	110
Zustimmungspflichtige Maßnahmen	111
Anhörungsbedürftige Maßnahmen	112
Abteilungselternschaften an beruflichen Schulen	113

Dritter Abschnitt
Kreis- und Stadtelternbeiräte

Kreis- und Stadtelternbeiräte	114
Aufgaben der Kreis- und Stadtelternbeiräte	115

Vierter Abschnitt
Landeselternbeirat

Landeselternbeirat	116
Ausschüsse	117
Zustimmungspflichtige Maßnahmen	118
Anhörungsbedürftige Maßnahmen	119
Auskunfts- und Vorschlagsrecht	120

NEUNTER TEIL
Schülerinnen und Schüler

Die Schülervertretung	121
Die Schülervertretung in der Schule	122
Kreis- und Stadtschülerrat	123
Landesschülerrat	124
Studierendenvertretung	125
Meinungsfreiheit, Schüler- und Schulzeitungen und Schülergruppen	126

ZEHNTER TEIL
Schulverfassung

Erster Abschnitt
Selbstverwaltung und Selbstständigkeit der Schule

Grundsätze	127
Selbstverwaltung der Schule	127a
Pädagogische Eigenverantwortung und Schulprogramm	127b
Weiterentwicklung der Selbstverwaltung	127c
Selbstständige Schule	127d

Zweiter Abschnitt
Rechtlich selbstständige berufliche Schule

Errichtung, Aufgaben des Anstaltsträgers	127e
Innere Organisation, Organe, Aufgaben	127f
Verwaltungsrat, Rechnungsprüfung	127g
Geschäftsführung	127h
Zusammenwirken von Land und rechtlich selbstständiger beruflicher Schule	127i

Dritter Abschnitt
Schulkonferenz

Aufgaben	128
Entscheidungsrechte	129
Anhörungsrechte	130
Mitglieder und Verfahren	131
Rechte der Mitglieder der Schulkonferenz	132

Vierter Abschnitt
Konferenzen des pädagogischen Personals

Gesamtkonferenz	133
Fach- und Fachbereichskonferenzen	134
Klassenkonferenzen	135
Ausgestaltung der Rechte der Konferenzen	136

ELFTER TEIL
Schulträger

Erster Abschnitt
Schulträgerschaft

Grundsatz	137
Land, Gemeindeverbände und Gemeinden	138
Landeswohlfahrtsverband Hessen als Schulträger	139
Schulverbände und Vereinbarungen	140
Folgen eines Schulträgerwechsels	141

Zweiter Abschnitt
Regionale Schulentwicklung

Schulbezeichnung und Schulnamen	142
Schulbezirke	143
Schulangebot	144
Schulorganisation	144a
Schulentwicklungsplanung	145
Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen	146

Dritter Abschnitt
Kommunale Schulverwaltung

Kommunale Selbstverwaltung	147
Schulkommissionen	148

Vierter Abschnitt
Sonstige Bestimmungen

Schulgesundheitspflege	149
Schülerversicherung	150

ZWÖLFTER TEIL
Personal- und Sachaufwand

Erster Abschnitt
Kosten der inneren Schulverwaltung

Personalkosten für Unterricht und Erziehung	151
Schulstellen	152
Lernmittelfreiheit	153
Landeselternbeirat, Landesschülerrat und Landesstudierendenräte	154

Zweiter Abschnitt
Kosten der äußeren Schulverwaltung

Sachkosten	155
Personalkosten der äußeren Schulverwaltung	156
Abweichende Finanzierung	157
Sachleistungen der Schulträger	158
(aufgehoben)	159
(aufgehoben)	160
Schülerbeförderung	161
Medienzentren	162

Dritter Abschnitt
Gastschulbeiträge

Gastschulbeiträge	163
Erstattung der Beschulungskosten	164
Festsetzung der Gastschulbeiträge	165

DREIZEHNTER TEIL
Schulen in freier Trägerschaft

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Schulen in freier Trägerschaft	166
Schulgestaltung und Aufsicht	167
Bezeichnung	168
Geltung sonstiger Vorschriften	169

Zweiter Abschnitt
Ersatzschulen

Ersatzschulen	170
Genehmigung von Ersatzschulen	171
Versagung und Widerruf der Genehmigung, Einstellung des Betriebs	172
Anerkannte Ersatzschulen	173
Lehrkräfte an Ersatzschulen	174

Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen

Ergänzungsschulen	175
Anerkannte Ergänzungsschulen	176

Vierter Abschnitt
Privatunterricht

Privatunterricht	177

VIERZEHNTER TEIL
Gemeinsame Bestimmungen

Geltung für Schulen in öffentlicher Trägerschaft	178
Geltung für Schulen in freier Trägerschaft	179
Geltungsausschluss	180
Ordnungswidrigkeiten	181
Straftaten	182
Einschränkung von Grundrechten	183
Verträge des Landes	184
Ausschluss der elektronischen Form	184a

FÜNFZEHNTER TEIL
Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen und Anordnungen

Zuständigkeit	185

SECHZEHNTER TEIL
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Weitergeltende Vorschriften	186
Übergangsvorschrift	187
(aufgehoben)	188
(aufgehoben)	189
Inkrafttreten	190
Außerkrafttreten	191

(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung des Hessischen Schulgesetzes ^*)

Aufgrund des Art. 3 des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 734) wird nachstehend der Wortlaut des Hessischen Schulgesetzes in der vom 17. Dezember 2022 an geltenden Fassung bekannt gemacht.

FFN 72-123

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