HPVG,HE - Hessisches Personalvertretungsgesetz

Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG) 
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG) 
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HPVG
Gliederungs-Nr.: 326-9
gilt ab: 06.04.1988
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. I 1988 S. 103 vom 05.04.1988

GVBl. II 326-9

Vom 24. März 1988 (GVBl. I S. 103)

Zuletzt geändert durch Artikel 10a des Gesetzes vom 16. Dezember 2015 (GVBl. S. 594)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
ERSTER TEIL 
Personalvertretungen 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften1 bis 8
  
Zweiter Abschnitt 
Der Personalrat 
  
Erster Titel 
Wahl und Zusammensetzung9 bis 22
  
Zweiter Titel 
Amtszeit23 bis 28
  
Dritter Titel 
Geschäftsführung29 bis 43
  
Dritter Abschnitt 
Die Personalversammlung44 bis 49
  
Vierter Abschnitt 
Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat50 bis 53
  
Fünfter Abschnitt 
Jugend- und Auszubildendenvertretung 54 bis 59
  
Sechster Abschnitt 
Beteiligung des Personalrats 
  
Erster Titel 
Allgemeines60 bis 68
  
Zweiter Titel 
Formen und Durchführung der Beteiligung69 bis 73a
  
Dritter Titel 
Beteiligung in sozialen Angelegenheiten74 bis 76
  
Vierter Titel 
Beteiligung in Personalangelegenheiten77 bis 80
  
Fünfter Titel 
Beteiligung in organisatorischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten81 und 82
  
Sechster Titel 
Zusammenarbeit mit Personalrat, Stufenvertretung und Gesamtpersonalrat83
  
ZWEITER TEIL 
Besondere Vorschriften für einzelne Zweige des öffentlichen Dienstes und für den Hessischen Rundfunk84
  
Erster Abschnitt 
(weggefallen)85
  
Zweiter Abschnitt 
Polizei, Berufsfeuerwehr86 bis 89
  
Dritter Abschnitt 
Landesbetrieb Hessen-Forst90
  
Vierter Abschnitt 
Schulwesen91 bis 96a
  
Fünfter Abschnitt 
Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen97 bis 104
  
Sechster Abschnitt 
Besondere Vorschriften für das Landesamt für Verfassungsschutz105
  
Siebenter Abschnitt 
Hessischer Rundfunk106
  
Achter Abschnitt 
Rechtsreferendare, Fachlehreranwärter, Lehramts- und Studienreferendare 
  
Erster Titel 
Rechtsreferendare107
  
Zweiter Titel 
Fachlehreranwärter, Lehramts- und Studienreferendare108
  
Neunter Abschnitt 
Justizvollzug109
  
Zehnter Abschnitt 
Deutsche Rentenversicherung Hessen110
  
DRITTER TEIL 
Gerichtliche Entscheidungen, Tarifverträge und Dienstvereinbarungen, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Erster Abschnitt 
Gerichtliche Entscheidungen111 und 112
  
Zweiter Abschnitt 
Tarifverträge und Dienstvereinbarungen113
  
Dritter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften114 bis 122
1)

Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung der Richtlinie 2002/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gemeinschaft - Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission zur Vertretung der Arbeitnehmer (ABl. EG Nr. L 80 S. 29).

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