HBesG,HE - Hessisches Besoldungsgesetz

Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HBesG
Gliederungs-Nr.: 323-153
gilt ab: 01.03.2014
Normtyp: Gesetz
gilt bis: 31.12.2018
Fundstelle: GVBl. 2013 S. 218, 256 vom 05.06.2013

Vom 27. Mai 2013 (GVBl. S. 218, 256, 508) (1)  *

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 110)

Inhaltsübersicht §§
  
ERSTER TEIL  
Allgemeine Vorschriften  
  
Geltungsbereich1
Regelung durch Gesetz2
Anspruch auf Besoldung3
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit4
Besoldung bei mehreren Hauptämtern5
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung6
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung7
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst8
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung9
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung10
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht11
Rückforderung von Bezügen12
Verjährung von Ansprüchen13
Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes14
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen oder bei Dienstherrenwechsel15
Anpassung der Besoldung16
Versorgungsrücklage17
Dienstlicher Wohnsitz18
Aufwandsentschädigungen19
Sonstige Zuwendungen20
  
ZWEITER TEIL  
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Grundsätze  
  
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung21
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt22
  
Zweiter Abschnitt  
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte  
  
Besoldungsordnungen A und B23
Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Landkreise, des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen und des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain24
Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte25
Beförderungsämter26
Obergrenzen für Beförderungsämter27
Bemessung des Grundgehalts28
Berücksichtigungsfähige Zeiten29
Öffentlich-rechtliche Dienstherren30
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten31
  
Dritter Abschnitt  
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen  
  
Besoldungsordnung W32
Bemessung des Grundgehalts33
Berücksichtigungsfähige Zeiten34
Leistungsbezüge35
unbesetzt36
Forschungs- und Lehrzulage37
Verordnungsermächtigungen38
Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge39
  
Vierter Abschnitt  
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte  
  
Besoldungsordnung R40
Bemessung des Grundgehalts41
  
DRITTER TEIL  
Familienzuschlag  
  
Grundlage des Familienzuschlags42
Familienzuschlag43
Änderung des Familienzuschlags44
  
VIERTER TEIL  
Zulagen, Zuschläge und Vergütungen  
  
Amts- und Stellenzulagen45
Leistungsanreize, Leistungsanerkennung46
Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen47
Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes48
Zulage für besondere Erschwernisse49
Mehrarbeitsvergütung50
Arbeitszeitausgleichszahlung51
Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher52
Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte53
Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit54
Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand54a
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit55
Andere Zulagen und Vergütungen56
Geltung für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte56a
  
FÜNFTER TEIL  
Auslandsbesoldung  
  
Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleich57
  
SECHSTER TEIL  
Anwärterbezüge  
  
Anwärterbezüge58
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung59
Anwärtersonderzuschläge60
Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst61
Anrechnung anderer Einkünfte62
Kürzung der Anwärterbezüge63
  
SIEBENTER TEIL  
Vermögenswirksame Leistungen  
  
Vermögenswirksame Leistungen64
Höhe der vermögenswirksamen Leistungen65
Konkurrenzen66
Anlage der vermögenswirksamen Leistungen67
  
ACHTER TEIL  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen68
(aufgehoben)69
Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes70
Überleitungsvorschrift für die Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes71
Überleitung von Bundesrecht in Landesrecht72
Aufhebung bisherigen Rechts73
Künftig wegfallende Ämter74
Anpassung von Bezügen nach geltendem Recht75
Inkrafttreten, Außerkrafttreten76
  
Anlagen  
  
Besoldungsordnungen A und B Anlage I
Besoldungsordnung W Anlage II
Besoldungsordnung R Anlage III
Grundgehaltssätze Anlage IV
Familienzuschlag Anlage V
Anwärtergrundbetrag Anlage VI
Amts- und Stellenzulagen sowie sonstige Zulagen Anlage VII
Besoldungsordnung C Anlage VIII
Stellenobergrenzen Anlage IX
(1) Red. Anm.:

Artikel 2 des Zweiten Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes vom 27. Mai 2013 (GVBl. S. 218, 256, 508)

*

FFN 323-153

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