HeilBG 1978,RP - Heilberufsgesetz

Heilberufsgesetz (HeilBG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Heilberufsgesetz (HeilBG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: HeilBG
Gliederungs-Nr.: 2122-1
Normtyp: Gesetz

Vom 20. Oktober 1978 (GVBl. S. 649, 1979 S. 22)

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 123 Absatz 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Kammerwesen 
  
Erster Abschnitt 
Organisation, Haushalt 
  
Mitgliedschaft1
Rechtsstellung der Kammern2
Aufgaben der Kammern3
Landeskammern4
Bezirkskammern5
Ethikkommission5a
Schlichtungsausschüsse5b
Organe der Kammern6
Wahl zur Vertreterversammlung7
Zuständigkeit der Vertreterversammlung8
Zusammensetzung des Vorstandes9
Zuständigkeit des Vorstandes10
Rügerecht und Ordnungsbefugnis des Vorstandes der Landeskammer11
Versorgungseinrichtungen12
Sondervermögen13
Satzungen14
Einnahmen15
Haushalts- und Rechnungswesen16
  
Zweiter Abschnitt 
Aufsicht 
  
Staatsaufsicht17
Durchführung der Aufsicht18
  
Zweiter Teil 
Berufsausübung 
  
Aufsichtsbehörden19
Allgemeines20
Besondere Berufspflichten21
Berufsordnung22
Weiterer Inhalt der Berufsordnung23
  
Dritter Teil 
Weiterbildung 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Gebiets-, Teilgebiets-, Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnung24
Bestimmung von Bezeichnungen25
Führen von Bezeichnungen26
Inhalt, Form und Dauer der Weiterbildung27
Weiterbildende und Weiterbildungsstätten28
Ermächtigung, Befugnis und Zulassung29
Anerkennung30
Rücknahme der Anerkennung31
Inhalt der Weiterbildungsordnung32
Gleichstellung von Anerkennungen33
Besondere Pflichten beim Führen der Bezeichnungen34
  
Zweiter Abschnitt 
Weiterbildung der Ärzte 
  
Erster Unterabschnitt 
Allgemeines 
  
Medizinische Gebiete und Schwerpunkte35
Umfang der ärztlichen Weiterbildung und Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten36
  
Zweiter Unterabschnitt 
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin 
  
 36a
(weggefallen)36b
(weggefallen)36c
(weggefallen)36d
(weggefallen)36e
(weggefallen)36f
  
Dritter Abschnitt 
Weiterbildung der Zahnärzte 
  
Zahnmedizinische Gebiete37
Umfang der zahnärztlichen Weiterbildung und Zulassung zahnärztlicher Weiterbildungsstätten38
  
Vierter Abschnitt 
Weiterbildung der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten 
Psychotherapeutische Gebiete und Schwerpunkte38a
Umfang der psychotherapeutischen Weiterbildung und Zulassung psychotherapeutischer Weiterbildungsstätten38b
  
Fünfter Abschnitt 
Weiterbildung der Apotheker 
  
Pharmazeutische Gebiete und Teilgebiete39
Umfang der Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten für Apotheker40
  
Sechster Abschnitt 
Weiterbildung der Tierärzte 
  
Tiermedizinische Gebiete und Teilgebiete41
Umfang der tierärztlichen Weiterbildung und Zulassung tierärztlicher Weiterbildungsstätten42
  
Vierter Teil 
Berufsgerichtsbarkeit 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ahndung einer Pflichtverletzung43
Berufsgerichtliche Maßnahmen44
Rüge, Ordnungsgeld und berufsgerichtliche Maßnahme45
Anderweitige Ahndung46
Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung47
  
Zweiter Abschnitt 
Gerichtsverfassung 
  
Berufsgerichte48
Besetzung der Berufsgerichte49
Berufung der Mitglieder der Berufsgerichte50
Ausschluss vom Ehrenamt51
Hinderungsgründe für das Ehrenamt52
Ablehnungsrecht53
Ruhen des Richteramtes54
Entbindung vom Ehrenamt55
Verbot der Amtsausübung56
Vereidigung57
Verschwiegenheitspflicht58
Entschädigung59
Pflichtwidrigkeiten60
Kosten der Berufsgerichtsbarkeit61
  
Dritter Abschnitt 
Verfahren 
  
Erster Unterabschnitt 
Einleitende Bestimmungen 
  
Beistand62
Bevollmächtigter62a
Ermittlungen63
Antrag auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens64
  
Zweiter Unterabschnitt 
Vorverfahren 
  
Zustellung des Einleitungsantrages65
Vorprüfung66
Abschluss der Vorprüfung67
Eröffnung des Hauptverfahrens68
Nichteröffnung des Hauptverfahrens69
Verhältnis zu Straf-, Bußgeld- und Disziplinarverfahren70
Aussetzung in anderen Fällen71
Einstellung des berufsgerichtlichen Verfahrens72
  
Dritter Unterabschnitt 
Hauptverfahren 
  
Formen des Hauptverfahrens73
Gerichtsbescheid74
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung75
Eigene Beweismittel76
Teilnahme des Kammermitgliedes77
Nicht öffentliche Verhandlung78
Verhandlungsleitung79
Beweisaufnahme80
Protokollführung81
Urteilsfindung82
Urteilsverkündung83
Abfassung und Zustellung des Urteils84
  
Vierter Unterabschnitt 
Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens 
  
Berufung, Form und Frist85
Gang des Berufungsverfahrens86
Zurückweisung ohne mündliche Verhandlung87
Berufungsurteil88
Beschwerde89
Einlegung, Abhilfe oder Vorlegung90
Entscheidung91
Wiederaufnahme des Verfahrens92
  
Fünfter Unterabschnitt 
Kosten 
  
Kostenentscheidung93
Kostentragung94
Kostenfestsetzung95
Gerichtskosten96
  
Sechster Unterabschnitt 
Zustellungen, Vollstreckung und Tilgung 
  
Zustellungen97
Vollstreckung98
Tilgung99
  
Vierter Abschnitt 
  
Anzuwendende Vorschriften100
  
Fünfter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Medinzinalassistenten, Dentisten101
Bezirkskammern102
Satzungen103
Kammerorgane104
Übergangsbestimmungen für die Weiterbildung105
Verwaltungsvorschriften106
Errichtung der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz107
Aufhebung von Rechtsvorschriften108
In-Kraft-Treten109

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