HmbSG,HH - Schulgesetz

Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbSG
Gliederungs-Nr.: 223-1
Normtyp: Gesetz

Vom 16. April 1997 (HmbGVBl. S. 97)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. September 2016 (HmbGVBl. S. 441)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule 
  
Recht auf schulische Bildung1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Grundsätze für die Verwirklichung3
  
Zweiter Teil 
Gestaltung von Unterricht und Erziehung 
  
Bildungspläne4
Fächer, Lernbereiche, Lernfelder und Aufgabengebiete5
Sexualerziehung6
Religionsunterricht7
Stundentafeln8
Lernmittel und Lehrmittel, Lernmittelausschuss9
Schulversuche und Versuchsschulen10
  
Dritter Teil 
Aufbau des Schulwesens 
  
Erster Abschnitt 
Struktur und Organisationsformen 
  
Gliederung des Schulwesens und Organisation des Unterrichts11
Integration von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Betreuung kranker Schülerinnen und Schüler12
Ganztägige Bildung und Betreuung13
  
Zweiter Abschnitt 
Schulformen und Bildungsgänge 
  
Grundschule14
(weggefallen)14a
Stadtteilschule15
Oberstufe16
Gymnasium17
(weggefallen)18
Sonderschule19
Berufsschule20
Berufsfachschule, Berufsvorbereitungsschule21
Fachoberschule22
Berufsoberschule22a
Berufliche Gymnasien23
Fachschule24
Abendschule25
Hansa-Kolleg, Abendgymnasium26
(weggefallen)27
  
Vierter Teil 
Schulverhältnis 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis28
Sprachförderung28a
Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund28b
Gebührenfreiheit des Schulbesuches29
Lernmittel30
Beaufsichtigung, Weisungen, Hausordnung, Videoüberwachung31
Informationsrechte der Sorgeberechtigten und der Schülerinnen und Schüler32
Schülerzeitungen, Schülergruppen33
Schulärztliche, schulzahnärztliche, schulpsychologische und sonderpädagogische Untersuchungen34
Beratungen35
Schuljahr und Ferien36
  
Zweiter Abschnitt 
Schulpflicht 
  
Grundsätze zur Schulpflicht37
Beginn der Schulpflicht38
Befreiung von der Schulpflicht39
Ruhen der Schulpflicht40
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht41
Schulzwang41a
  
Dritter Abschnitt 
Einschulung und Wahl der Bildungsgänge 
  
Einschulung, Übergänge, Elternwahlrecht, Umschulung42
Zulassungsbeschränkungen43
  
Vierter Abschnitt 
Leistungsbeurteilung, Versetzung, Abschlüsse 
  
Leistungsbeurteilung, Zeugnis44
Aufrücken, Übergänge, Kurseinstufung, individuelle Förderung, Wiederholung und Versetzung45
Ausbildung, Abschlussverfahren und Prüfungen46
Fremdenprüfung47
Anerkennung von Abschlüssen48
  
Fünfter Abschnitt 
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten 
  
Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen49
  
Fünfter Teil 
Schulverfassung 
  
Erster Abschnitt 
Grundlagen 
  
Schulische Selbstverwaltung50
Schulprogramm51
  
Zweiter Abschnitt 
Schulkonferenz 
  
Aufgaben52
Entscheidungsrechte53
Anhörungsrechte54
Zusammensetzung55
Verfahrensgrundsätze56
Ganztagsausschuss56a
  
Dritter Abschnitt 
Lehrerkonferenz 
  
Aufgaben57
Zusammensetzung, Sitzungen58
Abteilungskonferenzen, Fachkonferenzen59
(weggefallen)60
  
Vierter Abschnitt 
Klassenkonferenz und Zeugniskonferenz 
  
Klassenkonferenz61
Zeugniskonferenz62
  
Fünfter Abschnitt 
Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern 
  
Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Schulstufensprecherinnen und Schulstufensprecher63
Bildung und Aufgaben des Schülerrats64
Schulsprecherinnen und Schulsprecher65
Sitzungen, Vollversammlungen66
Kreisschülerrat67
  
Sechster Abschnitt 
Mitwirkung von Eltern 
  
Träger der Elternrechte, Wahlberechtigung und Wählbarkeit68
Wahl der Klassenelternvertretung69
Aufgaben der Klassenelternvertretung70
Elternabende71
Aufgaben des Elternrats72
Zusammensetzung und Wahl des Elternrats73
Verfahrensgrundsätze74
Kreiselternrat75
  
Siebter Abschnitt 
Besonderheiten der Schulverfassung an beruflichen Schulen 
  
Aufgaben und Rechte der Schulvorstände76
Zusammensetzung, Wahl und Stimmrechte77
Verfahrensgrundsätze78
Lernortkooperationen78a
  
Achter Abschnitt 
Kammern, Landesschulbeirat 
  
Aufgaben79
Schülerkammer80
Elternkammer81
Lehrerkammer82
Landesschulbeirat83
Verfahrensgrundsätze84
  
Sechster Teil 
Schulverwaltung 
  
Erster Abschnitt 
Grundlagen 
  
Schulaufsicht, Schulberatung und Schulinspektion85
Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB)85a
Aufgaben des HIBB85b
Mitglieder des Kuratoriums85c
Aufgaben des Kuratoriums85d
Beschlussfassung des Kuratoriums85e
Regionale Bildungskonferenzen, Schulentwicklungsplanung86
Klassengrößen, Mindestzügigkeiten und Schulstandorte87
  
Zweiter Abschnitt 
Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitung 
  
Stellung der Lehrerinnen und Lehrer88
Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters (Schulleitung)89
Beanstandung von Entscheidungen durch die Schulleiterin oder den Schulleiter90
Eignung von Schulleiterinnen und Schulleitern91
Öffentliche Ausschreibung und Findungsverfahren92
(weggefallen)93
Bestellung einer Schulleiterin oder eines Schulleiters94
Schulleitung an neuerrichteten Schulen95
Funktionsstellen96
Absehen von einem Findungsverfahren96a
(weggefallen)97
  
Siebter Teil 
Datenschutz 
  
Datenverarbeitung im Schulbereich98
Vertrauensstelle98a
Pädagogische Netzwerke und Lernportale98b
Datenverarbeitung beim Schulärztlichen Dienst und Schulberatungsdienst99
Evaluation100
Verordnungsermächtigung101
  
Achter Teil 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Gleichstellung von Mädchen und Jungen, Frauen und Männern102
Wechselseitige Unterrichtung der Gremien103
Stellung gewählter Mitglieder104
Verschwiegenheit105
Wahlen und Abstimmungen106
Wahlordnungen107
Fristen, Schriftform108
Schulen ohne Klassenverbände109
Interessenkollision110
  
Neunter Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Geltungsbereich111
Schulen in freier Trägerschaft112
Ordnungswidrigkeiten113
Straftat114
Einschränkung von Grundrechten115
Übertragung der Regelungsbefugnis auf die zuständige Behörde116
Übergangsregelungen117
In-Kraft-Treten118

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