HmbPersVG 1979,HH - Hamburgisches Personalvertretungsgesetz

Hamburgisches Personalvertretungsgesetz (HmbPersVG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Personalvertretungsgesetz (HmbPersVG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbPersVG
Referenz: 2035-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 1979 (HmbGVBl. S. 17)

Außer Kraft am 1. September 2014 durch Artikel 11 Absatz 1 des Gesetzes vom 8. Juli 2014 (HmbGVBl. S. 299) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
ABSCHNITT I 
Allgemeine Vorschriften1 - 9
  
ABSCHNITT II 
Personalrat 
  
1. 
Wahl und Zusammensetzung10 - 26
  
2. 
Amtszeit27 - 31
  
3. 
Geschäftsführung32 - 47
  
4. 
Rechtsstellung der Mitglieder48 - 50
  
ABSCHNITT III 
Personalversammlung51 - 55
  
ABSCHNITT IV 
Gesamtpersonalrat56 - 58
  
ABSCHNITT V 
(aufgehoben) 
  
ABSCHNITT VI 
Jugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenversammlung 
  
1. 
Jugend- und Auszubildendenvertretung62 - 74
  
2. 
Jugend- und Auszubildendenversammlung75
  
ABSCHNITT VII 
Beteiligung des Personalrats 
  
1. 
Allgemeines76 - 78a
  
2. 
Arten und Durchführung der Beteiligung 
  
a) 
Mitbestimmung79 - 82
  
b) 
Dienstvereinbarungen83
  
c) 
Verwaltungsanordnungen84
  
d) 
Durchführung von Entscheidungen85
  
3. 
Angelegenheiten, an denen der Personalrat zu beteiligen ist 
  
a) 
Soziale, personelle und sonstige Angelegenheiten86 - 89
  
b) 
Prüfungen und Auswahlverfahren90
  
c) 
Arbeitsschutz und Unfallverhütung91
  
ABSCHNITT VIII 
Beteiligung des Gesamtpersonalrats92
  
ABSCHNITT IX 
(§ 93 aufgehoben) 
  
Allgemeine Regelungen der obersten Dienstbehörde94 - 96
  
ABSCHNITT X 
Beteiligung der Jugend- und Auszubildendenvertretung97
  
ABSCHNITT XI 
Vorschriften für den Verfassungsschutz und für Verschlusssachen98, 99
  
ABSCHNITT XII 
Gerichtliche Entscheidungen100, 101
  
ABSCHNITT XIII 
Schlussvorschriften102 - 105
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung siehe Artikel 11 Abs. 2 bis 4 des Gesetzes vom 8. Juli 2014 (HmbGVBl. S. 299)

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