HmbBodSchG,HH - Hamburgisches Bodenschutzgesetz

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung und Ergänzung des Bundes-Bodenschutzgesetzes
(Hamburgisches Bodenschutzgesetz - HmbBodSchG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Gesetz zur Ausführung und Ergänzung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Hamburgisches Bodenschutzgesetz - HmbBodSchG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbBodSchG
Referenz: 2129-32

Vom 20. Februar 2001 (HmbGVBl. S. 27)

Zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 503)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Informations- und Mitwirkungspflichten1
Duldungspflichten2
Eigenkontrolle und Sanierungsplan bei schädlichen Bodenveränderungen3
Aufgaben und Pflichten der zuständigen Behörde; behördliche Anordnungen4
  
Zweiter Teil 
Bodeninformationssystem und Datenverarbeitung 
  
Bodeninformationssystem5
Datenverarbeitung; Zweckbindung6
Datenübermittlung an andere Behörden und öffentliche Stellen7
Offenlegung von Daten8
  
Dritter Teil 
Gebietsbezogener Bodenschutz 
  
Bodenplanungsgebiete9
Verfahren zur Festsetzung von Bodenplanungsgebieten10
  
Vierter Teil 
Ausgleich, Entschädigung, Kosten 
  
Ausgleich für Nutzungsbeschränkungen11
Entschädigung12
Kosten13
  
Fünfter Teil 
Schlussvorschriften 
  
Sonstige Rechtsverordnungen14
Ordnungswidrigkeiten15

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr