HmbDSG,HH - Datenschutzgesetz

Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbDSG
Referenz: 204-1

Vom 5. Juli 1990 (HmbGVBl. S. 133, 165, 226)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 5. April 2013 (HmbGVBl. S. 148)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Aufgabe des Datenschutzes1
Anwendungsbereich2
Datenverarbeitung im Auftrag3
Begriffsbestimmungen4
(weggefallen)4a
Zulässigkeit der Datenverarbeitung5
Automatisierte Einzelentscheidungen5a
Mobile Datenverarbeitungsmedien5b
Rechte der Betroffenen6
Datengeheimnis7
Technische und organisatorische Maßnahmen; Vorabkontrolle8
Verfahrensbeschreibung9
Durchführung des Datenschutzes10
Behördliche Datenschutzbeauftragte bzw. behördlicher Datenschutzbeauftragter10a
Automatisiertes Abrufverfahren11
Gemeinsame und verbundene automatisierte Dateien11a
  
Zweiter Abschnitt 
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung 
  
Datenerhebung12
Unterrichtung bei Erhebung12a
Zulässigkeit der weiteren Datenverarbeitung; Zweckbindung13
Übermittlung innerhalb des öffentlichen Bereichs14
Übermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften15
Übermittlung an Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs16
Übermittlung an Stellen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland17
  
Dritter Abschnitt 
Rechte der Betroffenen 
  
Auskunft18
Berichtigung, Sperrung und Löschung19
Schadensersatz20
  
Vierter Abschnitt 
Die bzw. der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit 
  
Berufung21
Rechtsstellung22
Aufgaben23
Aufsichtsbehörde zur Überwachung nicht-öffentlicher Stellen und öffentlich-rechtlicher Wettbewerbsunternehmen24
Beanstandungen25
Anrufung26
  
Fünfter Abschnitt 
Besondere Vorschriften über den Datenschutz 
  
Datenverarbeitung zum Zwecke wissenschaftlicher Forschung27
Datenverarbeitung bei Beschäftigungsverhältnissen28
Fernmessen und Fernwirken29
Videobeobachtung und Videoaufzeichnung (Videoüberwachung)30
Datenverarbeitung für Planungszwecke31
  
Sechster Abschnitt 
Straf- und Bußgeldvorschriften; Gebührenvorschrift, In-Kraft-Treten 
  
Straftaten32
Ordnungswidrigkeiten33
Verwaltungsgebühren34
In-Kraft-Treten35

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