KHG - Krankenhausfinanzierungsgesetz

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KHG
Gliederungs-Nr.: 2126-9
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2229)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Grundsatz1
Begriffsbestimmungen2
Anwendungsbereich3
Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser4
Nicht förderungsfähige Einrichtungen5
Krankenhausplanung und Investitionsprogramme6
(weggefallen)6a
Mitwirkung der Beteiligten7
  
2. Abschnitt 
Grundsätze der Investitionsförderung 
  
Voraussetzungen der Förderung8
Fördertatbestände9
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung10
Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung11
Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen12
Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben13
Auswertung der Wirkungen der Förderung14
Beteiligung an Schließungskosten15
  
3. Abschnitt 
Vorschriften über Krankenhauspflegesätze 
  
Verordnung zur Regelung der Pflegesätze16
Grundsätze für die Pflegesatzregelung17
Finanzierung von Ausbildungskosten17a
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser17b
Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss17c
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen17d
Pflegesatzverfahren18
Schiedsstelle18a
(weggefallen)18b
(weggefallen)19
Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften20
  
4. Abschnitt 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)21 - 26
  
5. Abschnitt 
Sonstige Vorschriften 
  
Zuständigkeitsregelung27
Auskunftspflicht und Statistik28
(weggefallen)29
Darlehen aus Bundesmitteln30
Berlin-Klausel31
(Inkrafttreten)32

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