TierGesG - Tiergesundheitsgesetz

Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TierGesG
Gliederungs-Nr.: 7831-14
Normtyp: Gesetz

Vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 Absatz 12 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeines  
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Allgemeine Pflichten des Tierhalters3
  
Abschnitt 2  
Maßnahmen zur Vorbeugung vor Tierseuchen und zu deren Bekämpfung  
  
Anzeigepflicht4
Maßnahmen zur Ermittlung einer Tierseuche5
Ermächtigungen zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen6
Mittel und Verfahren zur Desinfektion7
  
Abschnitt 3  
Besondere Schutzmaßnahmen  
  
Schutzgebiete, Tiergesundheitsstatus8
Tierseuchenfreiheit9
Monitoring10
  
Abschnitt 4  
Immunologische Tierarzneimittel, In-vitro-Diagnostika  
  
Inverkehrbringen und Anwendung11
Herstellung12
  
Abschnitt 5  
Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr  
  
Verbringungs- und Einfuhrverbote13
Rechtsverordnungen zur Regelung des innergemeinschaftlichen Verbringens, der Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr14
  
Abschnitt 6  
Entschädigung für Tierverluste  
  
Grundsatz der Entschädigung15
Höhe der Entschädigung16
Ausschluss der Entschädigung17
Entfallen der Entschädigung18
Teilweise Entschädigung19
Entschädigungspflichtiger20
Entschädigungsberechtigter, Forderungsübergang21
Ergänzende Bestimmungen22
  
Abschnitt 7  
Datenerhebung  
  
Datenerhebung23
  
Abschnitt 8  
Überwachung, zuständige Behörden  
  
Überwachung24
Überwachung bestimmter Veranstaltungen und Einrichtungen25
Rechtsverordnungen zur Überwachung26
Friedrich-Loeffler-Institut27
Durchführung bei Bundeswehr, Kliniken und Instituten28
Mitwirkung der Zolldienststellen29
Bereitstellung von Tierimpfstoffen, Tierseuchenbekämpfungszentren30
  
Abschnitt 9  
Straf- und Bußgeldvorschriften  
  
Strafvorschriften31
Bußgeldvorschriften32
Einziehung33
  
Abschnitt 10  
Weitere Befugnisse, Schlussvorschriften  
  
Aufgabenübertragung34
Amtshilfe, gegenseitige Unterrichtung35
Schiedsverfahren36
Anfechtung von Anordnungen37
Rechtsverordnungen und Anordnungsbefugnisse in bestimmten Fällen38
Weitergehende Maßnahmen39
Verkündung von Rechtsverordnungen40
Verhältnis zu anderen Vorschriften41
Gebühren42
Übergangsvorschriften43
Änderung weiterer Vorschriften44
Inkrafttreten, Außerkrafttreten45

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