BayAbfG,BY - Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz

Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayAbfG
Gliederungs-Nr.: 2129-2-1-UG
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl S. 396, 449)

Zuletzt geändert durch § 1 Nummer 172 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286)

InhaltsübersichtArtikel
  
Erster Teil 
Ziele der Abfallbewirtschaftung, Pflichten der öffentlichen Hand 
  
Ziele der Abfallbewirtschaftung1
Pflichten der öffentlichen Hand2
  
Zweiter Teil 
Träger der Abfallentsorgung 
  
Entsorgungspflichtige Körperschaften3
Mindestausstattung mit Entsorgungseinrichtungen und -anlagen4
Mitwirkung kreisangehöriger Gemeinden5
Verbot der Wegnahme getrennt bereitgestellter Abfälle6
Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallentsorgung7
Zusammenschlüsse8
Besondere Einrichtungen9
Entsorgung von Sonderabfällen10
  
Dritter Teil 
Abfallwirtschaftsplan, Abfallbilanz und Abfallwirtschaftskonzept 
  
Abfallwirtschaftsplan11
Abfallbilanz12
Abfallwirtschaftskonzept der entsorgungspflichtigen Körperschaft13
  
Vierter Teil 
Abfallbeseitigungsanlagen 
  
Abschnitt I 
Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren 
  
Veränderungssperre14
(weggefallen)15
(weggefallen)16
(weggefallen)17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
  
Abschnitt II 
Beseitigung und Stilllegung von Deponien 
  
Baueinstellung, Beseitigungsanordnung, Betriebsuntersagung20
Pflichten des Inhabers untersagter Deponien21
Stillgelegte Deponien22
  
Fünfter Teil 
Finanzielle Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen 
  
Gewährung von Finanzierungshilfen23
Finanzielle Förderung durch die Kommunen24
(weggefallen)25
  
Sechster Teil 
  
(weggefallen)26
(weggefallen)27
(weggefallen)28
  
Siebter Teil 
Sachliche Zuständigkeit, Anordnungen für den Einzelfall, Aufsicht 
  
Sachliche Zuständigkeit29
Anordnungen für den Einzelfall, Kosten von Überwachungsmaßnahmen30
Beseitigung verbotener Ablagerungen31
Aufsicht und Überwachung32
  
Achter Teil 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Ordnungswidrigkeiten33
  
Neunter Teil 
In-Kraft-Treten 
  
(weggefallen)34
In-Kraft-Treten35

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