IfSG - Infektionsschutzgesetz

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: IfSG
Gliederungs-Nr.: 2126-13
Normtyp: Gesetz

Vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 41 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594)

Inhaltsübersicht§§
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Prävention durch Aufklärung3
  
2. Abschnitt 
Koordinierung und Früherkennung 
  
Aufgaben des Robert Koch-Instituts4
Bund-Länder-Informationsverfahren5
  
3. Abschnitt 
Meldewesen 
  
Meldepflichtige Krankheiten6
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern7
Zur Meldung verpflichtete Personen8
Namentliche Meldung9
Nichtnamentliche Meldung10
Übermittlungen durch das Gesundheitsamt und die zuständige Landesbehörde11
Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netzwerk12
Erprobung eines elektronischen Informationssystems12a
Sentinel-Erhebungen13
Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten14
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage15
  
4. Abschnitt 
Verhütung übertragbarer Krankheiten 
  
Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde16
Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder17
Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Krankheitserreger übertragenden Wirbeltieren, Gebühren und Auslagen18
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen19
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe20
Impfstoffe21
Impfausweis22
Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder23
Personenbezogene Daten von Beschäftigten23a
  
5. Abschnitt 
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 
  
Behandlung übertragbarer Krankheiten24
Ermittlungen25
Teilnahme des behandelnden Arztes26
Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes27
Schutzmaßnahmen28
Beobachtung29
Quarantäne30
Berufliches Tätigkeitsverbot31
Erlass von Rechtsverordnungen32
  
6. Abschnitt 
Zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen 
  
Gemeinschaftseinrichtungen33
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes34
Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen35
Einhaltung der Infektionshygiene36
  
7. Abschnitt 
Wasser 
  
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie Schwimm- und Badebeckenwasser, Überwachung37
Erlass von Rechtsverordnungen38
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde39
Aufgaben des Umweltbundesamtes40
Abwasser41
  
8. Abschnitt 
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln 
  
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote42
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes43
  
9. Abschnitt 
Tätigkeiten mit Krankheitserregern 
  
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern44
Ausnahmen45
Tätigkeit unter Aufsicht46
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis47
Rücknahme und Widerruf48
Anzeigepflichten49
Veränderungsanzeige50
Aufsicht51
Abgabe52
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge53
Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist53a
  
10. Abschnitt 
Zuständige Behörde 
  
Benennung der Behörde54
  
11. Abschnitt 
Angleichung an Gemeinschaftsrecht 
  
Angleichung an Gemeinschaftsrecht55
  
12. Abschnitt 
Entschädigung in besonderen Fällen 
  
Entschädigung56
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung57
Aufwendungserstattung58
Sondervorschrift für Ausscheider59
Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe60
Gesundheitsschadensanerkennung61
Heilbehandlung62
Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen63
Zuständige Behörde für die Versorgung64
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen65
Zahlungsverpflichteter66
Pfändung67
Rechtsweg68
  
13. Abschnitt 
Kosten 
  
Kosten69
  
14. Abschnitt 
Sondervorschriften 
  
Aufgaben der Bundeswehr und des Gesundheitsamtes70
(weggefallen)71
Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes72
  
15. Abschnitt 
Straf- und Bußgeldvorschriften 
  
Bußgeldvorschriften73
Strafvorschriften74
Weitere Strafvorschriften75
Einziehung76
  
16. Abschnitt 
Übergangsvorschriften 
  
Übergangsvorschriften77
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045)

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