LpflG,BW - Landespflegegesetz

Gesetz zur Umsetzung der Pflegeversicherung in Baden-Württemberg (Landespflegegesetz - LpflG)
Landesrecht Baden-Württemberg
Titel: Gesetz zur Umsetzung der Pflegeversicherung in Baden-Württemberg (Landespflegegesetz - LpflG)
Normgeber: Baden-Württemberg
Amtliche Abkürzung: LpflG
Gliederungs-Nr.: 8213
Normtyp: Gesetz

Vom 11. September 1995 (GBl. S. 665)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1205)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt 
Verantwortung für die pflegerische Versorgung 
  
Grundsatz1
Landespflegeausschuss2
  
Zweiter Abschnitt 
Planung 
  
Rahmenplan auf Landesebene3
Kreispflegeplan4
  
Dritter Abschnitt 
Investitionsförderung von Pflegeheimen 
  
Grundsatz5
Förderprogramm6
Förderung von Investitionsmaßnahmen7
Umfang der Förderung8
Bewilligung9
(weggefallen)10
Förderung von Grundstückskosten11
Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg12
  
Vierter Abschnitt 
Gesonderte Berechnung nicht geförderter Aufwendungen 
  
Grundsatz13
Verfahren14
(weggefallen)15
  
Fünfter Abschnitt 
Verantwortung für das Vorfeld und Umfeld von Pflege 
  
Verantwortung für das Vorfeld und Umfeld der Pflege16
  
Sechster Abschnitt 
Auskunftspflichten und Statistik 
  
Auskunftspflichten17
Statistik18
  
Siebter Abschnitt 
Aus-, Fort- und Weiterbildung von Pflegeberufen, die Pflege ergänzenden Berufen und Gesundheitsfachberufen 
  
Ausführung des Altenpflegegesetzes19
Ausführung des Krankenpflegegesetzes20
Pflegeberufe nach Landesrecht21
Umlage für Ausbildungsvergütungen22
Erprobung von Ausbildungsangeboten zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe23
Ausbildungsbegleitender Erwerb der Fachhochschulreife24
Fort- und Weiterbildung für Pflegeberufe25
Staatliche Anerkennung von Weiterbildungsstätten26
Alltagsbetreuung27
Ermächtigung zur Bestimmung der zuständigen Behörden28
  
Achter Abschnitt 
In-Kraft-Treten, Übergangsvorschrift 
  
In-Kraft-Treten29

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