FAG,HE - Finanzausgleichsgesetz

Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG)
Landesrecht Hessen
Titel: Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz - FAG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: FAG
Gliederungs-Nr.: 41-43
gilt ab: 01.01.2016
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. 2015 S. 298 vom 03.08.2015

Vom 23. Juli 2015 (GVBl. S. 298) (1)

Geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. November 2015 (GVBl. S. 414)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
ERSTER TEIL  
Allgemeine Vorschriften  
  
Grundsätze1
Ausgleichsjahr, Ausgangsjahr2
Berechnungsgrundlagen3
Abrechnung über die Leistungen des Finanzausgleichs4
  
ZWEITER TEIL  
Finanzausgleichsmasse  
  
Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse5
Festansatz6
Mindestausstattung7
Finanzkraftzuschlag8
Stabilitätsansatz9
Rücklage10
Abrechnung über den Steuerverbund11
Festlegung der Finanzausgleichsmasse12
Verwendung der Finanzausgleichsmasse13
  
DRITTER TEIL  
Allgemeine Finanzzuweisungen  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeines  
  
Allgemeine Finanzzuweisungen14
Gesamtschlüsselmasse15
Verwendung der Gesamtschlüsselmasse16
  
Zweiter Abschnitt  
Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden  
  
Schlüsselzuweisungen17
Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz18
Hauptansatz19
Ergänzungsansätze20
Steuerkraftmesszahl21
Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft22
  
Dritter Abschnitt  
Schlüsselzuweisungen an die kreisfreien Städte  
  
Schlüsselzuweisungen23
Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz24
Hauptansatz25
Ergänzungsansätze26
Steuerkraftmesszahl27
Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft28
  
Vierter Abschnitt  
Schlüsselzuweisungen an die Landkreise  
  
Schlüsselzuweisungen29
Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz30
Hauptansatz31
Ergänzungsansätze32
Umlagekraftmesszahl33
Solidaritätsumlage auf abundante Umlagekraft34
  
Fünfter Abschnitt  
Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen  
  
Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen35
  
VIERTER TEIL  
Besondere Finanzzuweisungen  
  
Allgemeine Grundsätze36
Zuweisungen für Betreuungsangebote an Schulen37
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Kinder- und Jugenderholung, für Projekte der Jugendhilfe und zur Schaffung von familien- und kinderfreundlichen Rahmenbedingungen38
Zuweisungen nach den §§ 32, 32a und 32c des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches39
Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr40
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Theater41
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Bibliotheken, Museen und Musikschulen42
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Straßen43
Zuweisungen zu den Belastungen der Heilkurorte44
  
FÜNFTER TEIL  
Auszahlungen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen  
  
Allgemeine Grundsätze45
Pauschale Investitionsförderung im Ländlichen Raum46
Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen47
Zuwendungen zur Projektförderung48
Zuwendungen zu den Auszahlungen für Krankenhäuser49
  
SECHSTER TEIL  
Umlagen, Umlagegrundlagen  
  
Kreisumlage50
Krankenhausumlage51
Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen52
Verbandsumlage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain53
Verzinsung54
Zinsdienstumlage für das Sonderinvestitionsprogramm55
  
SIEBTER TEIL  
Sonstige Vorschriften  
  
Zuwendungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse56
Kreisausgleichsstock57
Landesausgleichsstock58
Verwaltungskosten59
Zuweisungen von Verwarnungsgeldern und Geldbußen60
Kriegsfolgelasten61
Ausgleichsleistungen an die Gemeinden für Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs62
  
ACHTER TEIL  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Abmilderung von Übergangshärten63
Übergangsregelung für die kreisangehörigen Gemeinden64
Übergangsregelung für die Landkreise65
Übergangsregelung für die Gemeinden und Landkreise66
Übergangsregelungen für die Kreisumlage67
Übergangsregelung für die Abwicklung von Zuweisungen zu den Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen68
Übergangsregelung für den Landesausgleichsstock69
Übergangsregelung zu Abrechnungen aus dem bisherigen Steuerverbund70
Berichtigungen71
Aufhebung von Leistungen72
Verordnungsermächtigungen73
Inkrafttreten74
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen vom 23. Juli 2015 (GVBl. S. 298)

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