NPflegeG,NI - Niedersächsisches Pflegegesetz

Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
(Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NPflegeG
Referenz: 83000010000000

In der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 2004 (Nds. GVBl. S. 157 - VORIS 83000 01 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. September 2014 (Nds. GVBl. S. 266, 477)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes1
  
Zweiter Abschnitt 
Planung sowie Sicherstellung der pflegerischen Versorgungsstruktur 
  
Landespflegebericht2
Örtliche Pflegeberichte3
Örtliche Pflegekonferenzen4
Bereitstellung5
Eigener Wirkungskreis6
  
Dritter Abschnitt 
Förderung der Pflegeeinrichtungen 
  
Allgemeine Förderungsvoraussetzungen7
Gegenstand der Förderung8
Förderung von ambulanten Pflegeeinrichtungen9
Förderung von teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege10
Verordnung zur Durchführung der Förderung von Pflegeeinrichtungen11
Zuständigkeit12
Erhebung personenbezogener Daten12a
Förderung neuartiger Maßnahmen13
Förderung vorpflegerischer und pflegebegleitender Maßnahmen14
Landesrechnungshof15
Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen16
  
Vierter Abschnitt 
Förderung von Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft 
  
Fördervoraussetzungen und Höhe der Förderung16a
  
Fünfter Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe im Rahmen des Elften Buches Sozialgesetzbuch17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
In-Kraft-Treten20
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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