LPflegEG,BE - LandespflegeeinrichtungsG

Gesetz zur Planung und Finanzierung von Pflegeeinrichtungen
Landesrecht Berlin
Titel: Gesetz zur Planung und Finanzierung von Pflegeeinrichtungen
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: LPflegEG
Referenz: 820-7

Vom 19. Juli 2002 (GVBl. S. 201) (1)

Geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 19. Dezember 2005 (GVBl. S. 792)

(1) Red. Anm.:

Artikel V des Haushaltsentlastungsgesetzes 2002 vom 19. Juli 2002 (GVBl. S. 199).

Inhaltsübersicht§§
  
Gegenstand und Zweck des Gesetzes1
Landespflegeplan und Investitionsprogramm2
Grundsätze der Förderung3
Allgemeine Voraussetzungen der öffentlichen Förderung4
Einzelförderung5
Pauschalförderung6
Aufhebung von Bewilligungsbescheiden7
Rückforderungen, Zinsen und dingliche Sicherung8
Auskunftspflichten und Statistik9
Übergangsregelung zu dem Bundesfinanzierungsprogramm nach Artikel 52 des Pflege-Versicherungsgesetzes10
Verordnungsermächtigung11
Übergangsregelung zur Pauschalförderung12

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