KrW-/AbfGBln,BE - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin
(Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)
Landesrecht Berlin
Titel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: KrW-/AbfG Bln
Referenz: 2127-12

Vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Februar 2011 (GVBl. S. 50)

Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Einleitende Bestimmungen 
  
Zweck des Gesetzes1
  
Zweiter Abschnitt 
Organisation der Abfallentsorgung 
  
Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger2
Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers3
Entsorgung herrenloser Abfälle4
Entsorgungspflicht5
Abfallwirtschaftskonzept6
Abfallbilanzen7
Gebühren und Entgelte8
Pflichten der Abfallbesitzer9
Zweckverband, Beteiligung an Gesellschaften des privaten Rechts10
Getrenntsammlung von Abfällen11
Private Entsorgungsträger12
Organisation der Entsorgung gefährlicher Abfälle; weitere Aufgaben13
  
Dritter Abschnitt 
Abfallwirtschaftsplanung 
  
Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen14
Abfallverbringung in das Land Berlin15
  
Vierter Abschnitt 
Abfallbeseitigungsanlagen 
  
Veränderungssperre16
Abfalltechnische Überwachung der Errichtung und Abnahme17
Stillgelegte Deponien18
  
Fünfter Abschnitt 
Überwachung und Duldungspflichten 
  
Unzulässige Verwertung oder Beseitigung von Abfällen19
Behördliche Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen20
Kosten der Überwachung21
Duldungspflichten und Entschädigung22
  
Sechster Abschnitt 
Pflichten der öffentlichen Hand, Konzepte und Bilanzen 
  
Pflichten der öffentlichen Hand23
Konzepte und Bilanzen zur abfallarmen Verwaltung24
  
Siebenter Abschnitt 
Datenschutz und Veröffentlichung von Informationen, Ausführungsvorschriften 
  
Datenverarbeitung25
Veröffentlichung von Informationen26
Ausführungsvorschriften27
  
Achter Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Bußgeldvorschrift28
  
Neunter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
(weggefallen)29
Änderung von Rechtsvorschriften30
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten31
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr