KrW-/AbfG - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KrW-/AbfG
Gliederungs-Nr.: 2129-27-2
Normtyp: Gesetz

Vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705)

Außer Kraft am 1. Juni 2012 durch Artikel 6 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212). (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. August 2012 (BGBl. I S. 1726)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Zweck des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Begriffsbestimmungen3
Elektronische Kommunikation3a
  
Zweiter Teil 
Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der Entsorgungsträger 
  
Grundsätze der Kreislaufwirtschaft4
Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft5
Stoffliche und energetische Verwertung6
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft7
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung8
Pflichten der Anlagenbetreiber9
Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung10
Grundpflichten der Abfallbeseitigung11
Anforderungen an die Abfallbeseitigung12
Überlassungspflichten13
Duldungspflichten bei Grundstücken14
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger15
Beauftragung Dritter16
Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände17
Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft18
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen19
(weggefallen)20
Anordnungen im Einzelfall21
  
Dritter Teil 
Produktverantwortung 
  
Produktverantwortung22
Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen23
Rücknahme- und Rückgabepflichten24
Freiwillige Rücknahme25
Besitzerpflichten nach Rücknahme26
  
Vierter Teil 
Planungsverantwortung 
  
1. Abschnitt 
Ordnung und Planung 
  
Ordnung der Beseitigung27
Durchführung der Beseitigung28
Abfallwirtschaftsplanung29
Öffentlichkeitsbeteiligung bei Abfallwirtschaftsplänen29a
  
2. Abschnitt 
Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen 
  
Erkundung geeigneter Standorte30
Planfeststellung und Genehmigung31
Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen32
Zulassung vorzeitigen Beginns33
Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren 34
Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen35
Stilllegung36
Emissionserklärung36a
Zugang zu Informationen36b
Rechtsverordnungen über Anforderungen an Deponien36c
Kosten der Ablagerung von Abfällen36d
  
Fünfter Teil 
Absatzförderung 
  
Pflichten der öffentlichen Hand37
  
Sechster Teil 
Informationspflichten 
  
Abfallberatungspflicht38
Unterrichtung der Öffentlichkeit39
  
Siebenter Teil 
Überwachung 
  
Allgemeine Überwachung40
Abfallbezeichnung, Gefährliche Abfälle41
Registerpflichten42
Nachweispflichten43
Anordnungen im Einzelfall44
Anforderungen an Nachweise und Register45
(weggefallen)46
(weggefallen)47
(weggefallen)48
Transportgenehmigung49
Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und in sonstigen Fällen50
Verzicht auf die Transportgenehmigung und die Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte51
Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften52
  
Achter Teil 
Betriebsorganisation, Beauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte 
  
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation53
Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall54
Aufgaben55
Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte55a
  
Neunter Teil 
Schlussbestimmungen 
  
Geheimhaltung und Datenschutz56
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften57
Vollzug im Bereich der Bundeswehr58
Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen59
Anhörung beteiligter Kreise60
Bußgeldvorschriften61
Einziehung62
Zuständige Behörden63
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren63a
(weggefallen)64
  
Anhänge 
  
AbfallgruppenAnhang I
BeseitigungsverfahrenAnhang IIA
VerwertungsverfahrenAnhang IIB
Kriterien zur Bestimmung des Standes der TechnikAnhang III
(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 72 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212).

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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