RBEG 2011 - Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz

Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: RBEG
Gliederungs-Nr.: 8601-5
Normtyp: Gesetz

Vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) (1)

Außer Kraft am 1. Januar 2017 durch Artikel 7 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3159)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Grundsatz1
Bestimmung der Referenzhaushalte2
Abgrenzung der Referenzhaushalte3
Abgrenzung untere Einkommensschichten4
Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte5
Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte6
Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben7
Regelbedarfsstufen8
Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung9
Weiterentwicklung der Regelbedarfs-Ermittlung10
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453)

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