BEEG - Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BEEG
Gliederungs-Nr.: 85-5
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Januar 2015 (BGBl. I S. 33)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Elterngeld 
  
Berechtigte1
Höhe des Elterngeldes2
Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag2a
Bemessungszeitraum2b
Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit2c
Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit2d
Abzüge für Steuern2e
Abzüge für Sozialabgaben2f
Anrechnung von anderen Einnahmen3
Art und Dauer des Bezugs4
  
Abschnitt 2 
Betreuungsgeld 
  
Berechtigte4a
Höhe des Betreuungsgeldes4b
Anrechnung von anderen Leistungen4c
Bezugszeitraum4d
  
Abschnitt 3 
Verfahren und Organisation 
  
Zusammentreffen von Ansprüchen5
Auszahlung6
Antragstellung7
Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen8
Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers9
Verhältnis zu anderen Sozialleistungen10
Unterhaltspflichten11
Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel12
Rechtsweg13
Bußgeldvorschriften14
  
Abschnitt 4 
Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 
  
Anspruch auf Elternzeit15
Inanspruchnahme der Elternzeit16
Urlaub17
Kündigungsschutz18
Kündigung zum Ende der Elternzeit19
Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte20
Befristete Arbeitsverträge21
  
Abschnitt 5 
Statistik und Schlussvorschriften 
  
Bundesstatistik22
Auskunftspflicht; Datenübermittlung an das Statistische Bundesamt23
Übermittlung von Tabellen mit statistischen Ergebnissen durch das Statistische Bundesamt24
Übermittlung von Einzelangaben durch das Statistische Bundesamt24a
Bericht25
Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuches26
Übergangsvorschrift27

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