VersRücklG - Versorgungsrücklagegesetz

Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes (Versorgungsrücklagegesetz - VersRücklG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes (Versorgungsrücklagegesetz - VersRücklG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: VersRücklG
Gliederungs-Nr.: 2030-2-28
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 2007 (BGBl. I S. 482)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. Mai 2015 (BGBl. I S. 813)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Bundes"  
  
Geltungsbereich1
Errichtung2
Zweck3
Rechtsform4
Verwaltung, Anlage der Mittel5
Zuführung der Mittel6
Verwendung des Sondervermögens7
Entnahme von Mitteln durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht7a
Entnahme von Mitteln durch die Bundesagentur für Arbeit7b
Entnahme von Mitteln durch die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost7c
Vermögenstrennung8
Wirtschaftsplan9
Jahresrechnung10
Beirat11
Auflösung12
  
Abschnitt 2  
Sondervermögen "Versorgungsfonds des Bundes"  
  
Geltungsbereich13
Errichtung14
Anzuwendende Vorschriften15
Zuweisung der Mittel16
Verwendung des Sondervermögens "Versorgungsfonds des Bundes"17
Entnahme von Mitteln durch die Bundesagentur für Arbeit18

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