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Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz - WoFG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz - WoFG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: WoFG
Gliederungs-Nr.: 2330-32
Normtyp: Gesetz

Gesetz über die soziale Wohnraumförderung
(Wohnraumförderungsgesetz - WoFG)

Vom 13. September 2001 (BGBl. I S. 2376) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 12 Absatz 15 des Gesetzes vom 16. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2328)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Teil 1 
Allgemeines zur Förderung 
  
Abschnitt 1 
Zweck und Maßnahmen der Förderung 
  
Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe1
Fördergegenstände und Fördermittel2
Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten3
Bauland, sonstige Rahmenbedingungen4
  
Abschnitt 2 
Grundsätze, Voraussetzungen und Förderzusage 
  
Anforderungen an die Förderung5
Allgemeine Fördergrundsätze6
Besondere Grundsätze zur Förderung von Mietwohnraum7
Besondere Grundsätze zur Förderung der Bildung selbst genutzten Wohneigentums8
Einkommensgrenzen9
Wohnungsgrößen10
Förderempfänger11
Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung12
Förderzusage13
  
Abschnitt 3 
Kooperationsvertrag 
  
Zweck, Beteiligte14
Gegenstände des Kooperationsvertrags15
  
Teil 2 
Begriffsbestimmungen, Durchführung der sozialen Wohnraumförderung 
  
Abschnitt 1 
Begriffsbestimmungen 
  
Wohnungsbau, Modernisierung16
Wohnraum17
Haushaltsangehörige18
Wohnfläche19
  
Abschnitt 2 
Einkommensermittlung 
  
Gesamteinkommen20
Begriff des Jahreseinkommens21
Zeitraum für die Ermittlung des Jahreseinkommens22
Pauschaler Abzug23
Frei- und Abzugsbeträge24
  
Abschnitt 3 
Begründung und Sicherung von Belegungs- und Mietbindungen sowie von Bindungen für selbst genutztes Wohneigentum 
  
Anwendungsbereich25
Gegenstände und Arten der Belegungsrechte26
Wohnberechtigungsschein, Sicherung der Belegungsrechte27
Bestimmung und Sicherung der höchstzulässigen Miete28
Dauer der Belegungs- und Mietbindungen29
Freistellung von Belegungsbindungen30
Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen31
Sonstige Vorschriften der Sicherung32
Geldleistung bei Gesetzesverstößen33
  
Abschnitt 4 
Ausgleich von Fehlförderungen 
  
Grundlagen der Ausgleichszahlung34
Einkommensermittlung und Einkommensnachweis35
Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum36
Wegfall und Minderung der Ausgleichszahlung37
  
Teil 3 
Bundesmittel 
  
(weggefallen)38
(weggefallen)39
(weggefallen)40
  
Teil 4 
Ergänzungsvorschriften 
  
(weggefallen)41
(weggefallen)42
(weggefallen)43
Sonderregelungen für einzelne Länder44
Förderung mit Wohnungsfürsorgemitteln45
  
Teil 5 
Überleitungs- und Schlussvorschriften 
  
Zeitlicher Anwendungsbereich46
Darlehen des Bundes und Förderung auf Grund früheren Rechts47
Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes48
Anwendung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland49
Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubaumietenverordnung und der Zweiten Berechnungsverordnung50
Anwendung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen51
Bußgeldvorschriften52
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Reform des Wohnungsbaurechts vom 13. Septenber 2001 (BGBl. I S. 2376)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.