LPflegeG,BB - Landespflegegesetz

Gesetz über die pflegerische Versorgung im Land Brandenburg
(Landespflegegesetz - LPflegeG)
Landesrecht Brandenburg
Titel: Gesetz über die pflegerische Versorgung im Land Brandenburg (Landespflegegesetz - LPflegeG)
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: LPflegeG
Referenz: 8223-2

Überschrift neugefasst durch G vom 12. 7. 2011 (GVBl. I Nr. 15)

Vom 29. Juni 2004 (GVBl. I S. 339)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2011 (GVBl. I Nr. 15)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Zielsetzung2
Gemeinsame Verantwortung, Sicherstellung der Versorgungsstruktur und Zusammenarbeit3
Lokale Pflegestrukturen4
Bestimmung von Pflegestützpunkten5
Landespflegeausschuss6
Statistik und Auskunftspflichten7
Zuständigkeiten8
  
Abschnitt 2 
Besondere Bestimmungen für die öffentlich geförderten Pflegeeinrichtungen 
  
Öffentlich geförderte Pflegeeinrichtungen9
Belegungsrecht10
Pflichten der Träger von öffentlich geförderten Pflegeeinrichtungen11
Gesondert berechenbare Aufwendungen öffentlich geförderter Einrichtungen12
Ordnungswidrigkeiten13
  
Abschnitt 3 
Schlussvorschriften 
  
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten14

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