EigBG,ST - Eigenbetriebsgesetz

Gesetz über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt
(Eigenbetriebsgesetz - EigBG)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Gesetz über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz - EigBG)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: EigBG
Referenz: 2020.24

Vom 24. März 1997 (GVBl. LSA S. 446)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Anwendungsbereich1
Rechtsgrundlagen2
Zusammenfassung von Unternehmen3
Betriebssatzung4
Betriebsleitung5
Aufgaben der Betriebsleitung6
Vertretungsberechtigung der Betriebsleitung7
Betriebsausschuss8
Aufgaben des Betriebsausschusses9
Aufgaben des Gemeinderates10
Bedienstete beim Eigenbetrieb11
Vermögen des Eigenbetriebes12
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit13
Wirtschaftsjahr14
Wirtschaftsführung, Rechnungswesen und Kostenrechnung15
Wirtschaftsplan16
Finanzplanung17
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht18
Jahresabschluss und Lagebericht19
Sonderregelungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen20
Verordnungsermächtigung21

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr