EMVG - Elektromagnetisches Verträglichkeitsgesetz

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EMVG
Gliederungs-Nr.: 9022-12
Normtyp: Gesetz

Vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 220)

Zuletzt geändert durch Artikel 461 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Anforderungen an Betriebsmittel 
  
Anwendungsbereich1
Ausnahmen2
Begriffsbestimmungen3
Grundlegende Anforderungen4
Vermutungswirkung5
Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Betrieb6
Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte7
CE-Kennzeichnung8
Sonstige Kennzeichen und Informationen9
Benannte Stellen10
Besondere Regelungen11
Ortsfeste Anlagen12
  
Abschnitt 2 
Marktaufsicht der Bundesnetzagentur 
  
Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesnetzagentur13
Befugnisse der Bundesnetzagentur14
Auskunfts- und Beteiligungspflicht15
Zwangsgeld16
Gebühren- und Auslagenregelung17
Vorverfahren18
Beitragsregelung19
  
Abschnitt 3 
Bußgeldvorschriften 
  
Bußgeldvorschriften20
  
Abschnitt 4 
Schlussbestimmungen 
  
Übergangsbestimmungen21
Aufhebung und Änderungen von Rechtsvorschriften22
Neufassung der Beleihungs- und Anerkennungs-Verordnung23
Inkrafttreten, Außerkrafttreten24
  
Anlagen 
  
Technische Unterlagen, EG-KonformitätserklärungAnlage 1
CE-KennzeichnungAnlage 2
(1) Amtl. Anm.:
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/108/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit und zur Aufhebung der Richtlinie 89/336/EWG (ABl. EU Nr. L 390 S. 24).

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