SächsWahlG,SN - Sächsisches Wahlgesetz

Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag (Sächsisches Wahlgesetz - SächsWahlG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag (Sächsisches Wahlgesetz - SächsWahlG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsWahlG
Gliederungs-Nr.: 113-3
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2003 (SächsGVBl. S. 525)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 9. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 376, 2015 S. 290)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Wahlsystem 
  
Zusammensetzung des Sächsischen Landtages und Wahlrechtsgrundsätze1
Einteilung des Wahlgebietes2
Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung3
Direkt- und Listenstimmen4
Wahl in den Wahlkreisen5
Wahl nach Landeslisten6
  
Zweiter Teil 
Wahlorgane 
  
Wahlorgane7
Berufung der Wahlorgane8
Tätigkeit der Wahlausschüsse und Wahlvorstände9
Ehrenämter10
  
Dritter Teil 
Wahlrecht und Wählbarkeit 
  
Wahlrecht11
Ausschluss vom Wahlrecht12
Ausübung des Wahlrechts13
Wählbarkeit14
Ausschluss von der Wählbarkeit15
  
Vierter Teil 
Vorbereitung der Wahlen 
  
Wahltag, Wahlzeit16
Wählerverzeichnis und Wahlschein17
Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige18
Einreichung der Wahlvorschläge19
Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge20
Aufstellung von Parteibewerbern21
Vertrauensperson22
Zurücknahme von Kreiswahlvorschlägen23
Änderung von Kreiswahlvorschlägen24
Beseitigung von Mängeln25
Zulassung der Kreiswahlvorschläge26
Landeslisten27
Zulassung der Landeslisten28
Stimmzettel29
  
Fünfter Teil 
Wahlhandlung 
  
Öffentlichkeit der Wahlhandlung30
Unzulässige Beeinflussung31
Wahrung des Wahlgeheimnisses32
Wahlräume33
Stimmabgabe mit Stimmzetteln34
Briefwahl35
  
Sechster Teil 
Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk36
Feststellung des Briefwahlergebnisses37
Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln38
Entscheidung des Wahlvorstandes39
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis40
Feststellung des Ergebnisses der Wahl nach Landeslisten41
  
Siebter Teil 
Besondere Vorschriften für eine Nachwahl oder Wiederholungswahl 
  
Nachwahl42
Wiederholungswahl43
  
Achter Teil 
Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag 
  
Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag44
Verlust der Mitgliedschaft im Landtag45
Entscheidung über den Verlust der Mitgliedschaft46
Berufung von Mandatsnachfolgern und Ersatzwahlen47
  
Neunter Teil 
Schlussbestimmungen 
  
Anfechtung48
Ordnungswidrigkeiten49
Staatliche Mittel für Träger von Wahlvorschlägen49a
Wahlkosten50
Wahlstatistik51
Landeswahlordnung52
Verwaltungsvorschriften53
Fristen und Termine54
Einschränkung von Grundrechten54a
Übergangsvorschrift54b
Änderung des Abgeordnetengesetzes55
In-Kraft-Treten56
(aufgehoben)57
  
Anlage 
  
WahlkreiseinteilungAnlage
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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