LUVPG M-V,MV - Landes-UVP-Gesetz

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern (Landes-UVP-Gesetz - LUVPG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern (Landes-UVP-Gesetz - LUVPG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LUVPG M-V
Gliederungs-Nr.: 2129-8
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 885)

Geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Januar 2015 (GVOBl. M-V S. 30)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Anwendungsbereich, Feststellung der UVP-Pflicht3
Anwendungsbereich, Feststellung der SUP-Pflicht4
Anforderungen und Verfahren der Umweltprüfung, Verordnungsermächtigung5
Übergangsvorschrift6
  
Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"Anlage 1
Kriterien für die Vorprüfung des EinzelfallsAnlage 2
Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"Anlage 3
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen UmweltprüfungAnlage 4
1

Das Gesetz dient der Umwetzung(2) der

  • Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5).

  • Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40),

  • Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30),

  • Artikel 2 und 3 Nummer 1 der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten (ABl. L 156 vom 25.6.2003. S. 17).

(2) Red. Anm.:

Die Darstellung entspricht der amtlichen Vorlage.

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