BayESG,BY - Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG)  
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG)  
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayESG
Gliederungs-Nr.: 932-1-W
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 2003 (GVBl S. 598, BayRS 932-1-W)

Zuletzt geändert durch § 1 Nummer 431 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286)

InhaltsübersichtArt.
  
I. Teil 
Eisenbahnen 
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
(aufgehoben)2
(aufgehoben)3
(aufgehoben)4
Berichts- und Mitteilungspflichten5
Bauliche Anlagen und Lichtquellen in der Nähe von Schienenwegen6
Schutzmaßnahmen7
(aufgehoben)8
(aufgehoben)9
(aufgehoben)10
Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur11
  
2. Abschnitt 
Nichtöffentliche Eisenbahnen 
  
(aufgehoben)12
Betriebsleitung13
Haftpflichtversicherung14
Anzeigepflichten15
  
3. Abschnitt 
Aufsicht, Rechtsverordnungen, Ordnungswidrigkeiten 
  
Eisenbahnaufsicht16
Rechtsverordnungen17
Ordnungswidrigkeiten18
  
II. Teil 
Seilbahnen 
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich19
Begriffsbestimmungen20
  
2. Abschnitt 
Bau und Betrieb von Seilbahnen 
  
Bau- und Betriebsgenehmigung21
Genehmigungsverfahren22
Technische Änderungen23
Genehmigung der technischen Planung24
Betriebseröffnung25
(aufgehoben)26
Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen27
(aufgehoben)28
Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebs29
Betriebsleitung30
Versicherungspflicht31
Mitteilungspflicht32
Weiterführungsgenehmigung33
Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Insolvenzverwalter34
  
3. Abschnitt 
Zuständigkeiten, Aufsicht, Rechtsverordnungen 
  
Zuständigkeiten35
Allgemeine Aufsicht, Schutzmaßnahmen36
Widerruf der Genehmigung37
Anordnung der Einstellung und der Beseitigung38
Rechtsverordnungen39
  
4. Abschnitt 
Bußgeldvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten40
Weitere Ordnungswidrigkeiten41
  
III. Teil 
Sonstige Bahnen besonderer Bauart 
  
Sonstige Bahnen besonderer Bauart42
  
IV. Teil  
Zuständigkeiten 
  
Oberste Verkehrsbehörde43
  
V. Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Einschränkung von Grundrechten44
Übergangsregelung45
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts46
1)

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl L 106 S. 21).

2)

Die Verpflichtungen der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl L 204 S. 37), zuletzt geändert durch Richtlinie 2006/96/EG vom 20. November 2006 (ABl L 363 S. 81), sind beachtet worden.

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