KWahlG,NW - Kommunalwahlgesetz

Gesetz über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahlgesetz)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Gesetz über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahlgesetz)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Redaktionelle Abkürzung: KWahlG,NW
Gliederungs-Nr.: 1112
Normtyp: Gesetz

- Redaktionelle Paragrafentitel -

In der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 454, 509, 1999 S. 70)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 442)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
I. 
Wahlgebiet 
  
1. Geltungsbereich1
2. Wahlorgane2
3. Zahl der Vertreter3
4. Wahlbezirke4
5. Stimmbezirke5-6
  
II. 
Wahlberechtigung, Wählbarkeit, Unvereinbarkeit 
  
1. Wahlberechtigung7-8
2. Wählerverzeichnisse und Wahlscheine9-11
3. Wählbarkeit12
4. Unvereinbarkeit13
  
III. 
Wahlvorbereitung 
  
1. Wahltag14
2. Wahlvorschläge15-20
3. Nachwahlen und einzelne Neuwahlen21-22
4. Stimmzettel23
  
IV. 
Durchführung der Wahl 
  
1. Anwesenheit im Wahllokal24
2. Stimmabgabe25-28
3. Stimmenzählung29-30
  
V. 
Wahlsystem und Verteilung der Sitze 
  
1. Wahlsystem31
2. Wahl im Wahlbezirk32
3. Wahl aus der Reserveliste33
4. Feststellung des Wahlergebnisses34-35
5. Annahmeerklärung36
  
VI. 
Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern 
  
1. Mandatsverlust37-38
2. Wahlprüfung39-44
3. Ersatzbestimmung von Vertretern45
4. Folgen des Verbots einer Partei oder Wählergruppe46
  
VI.a 
Wahl der Bezirksvertretungen46a
  
VI.b 
Wahl der Bürgermeister und Landräte46b-46e
  
VII. 
Schlussbestimmungen 
  
1. Kosten47-48
2. Funktionsbezeichnungen; Kosten und Termine49
3. Wahlstatistik50
4. Wahlordnung51
Berichtspflicht52

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