HBKG,SH - Heilberufekammergesetz

Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz - HBKG)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz - HBKG)
Normgeber: Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung: HBKG
Gliederungs-Nr.: 2122-6
Normtyp: Gesetz

Vom 29. Februar 1996 (GVOBl. Schl.-H. S. 248)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 351)

Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 9 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Kammern 
  
Abschnitt I 
Organisation und Aufgaben der Kammern 
  
Kammern der Heilberufe1
Mitgliedschaft2
Aufgaben3
Soziale Einrichtungen4
Fortbildung und Qualitätssicherung5
Ethikkommissionen6
Schlichtung7
Meldepflicht, Erhebung und Verarbeitung von Daten8
Auskunft9
Finanzwesen9a
Beiträge und Gebühren10
Dienstleistungserbringerinnen und Dienstleistungserbringer11
  
Abschnitt II 
Aufbau und Aufgaben der Organe der Kammern 
  
Organe der Kammern12
Mitglieder der Kammerversammlung13
Wahl der Kammerversammlung14
Wahlrecht15
Ausschluss vom Wahlrecht16
Wählbarkeit17
Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung18
Ersatzmitglied, Stellvertretung19
Wahlverordnung20
Aufgaben der Kammerversammlung21
Der Vorstand22
Wahl des Vorstandes23
Aufgaben des Vorstandes24
Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten25
Beschlüsse26
Ausschüsse27
Vertretung der Kammer im Rechtsverkehr28
  
Abschnitt III 
Berufsausübung 
  
Grundsatz29
Berufspflichten30
Berufsordnung31
  
Abschnitt IV 
Weiterbildung 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Gebiets-, Teilgebiets- und Zusatzbezeichnungen32
Bestimmung der Bezeichnungen33
Zulässigkeit des Führens von Bezeichnungen34
Inhalt und Umfang der Weiterbildung35
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten36
Anerkennungsverfahren37
Anerkennung von Weiterbildungen aus dem Gebiet der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraumes oder aus einem Staat, dem Deutschland und die Europäische Union einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben37a
Anerkennung von Weiterbildungen aus Drittstaaten37b
Beschränkung auf das Gebiet, Tätigkeit im Teilgebiet38
Weiterbildungsordnung39
Weiterbildung im Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen"40
Weitergeltung von Anerkennungen41
  
Unterabschnitt 2 
Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte, besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin 
  
Bezeichnungen42
Inhalt und Umfang der Weiterbildung43
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin43a
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten44
  
Unterabschnitt 3 
Weiterbildung der Apothekerinnen und Apotheker 
  
Bezeichnungen45
Inhalt und Umfang der Weiterbildung46
Zulassung von Weiterbildungsstätten47
  
Unterabschnitt 4 
Weiterbildung der Tierärztinnen und Tierärzte 
  
Bezeichnungen48
Inhalt und Umfang der Weiterbildung49
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten50
  
Unterabschnitt 5 
Weiterbildung der Zahnärztinnen und Zahnärzte 
  
Bezeichnungen51
Inhalt und Umfang der Weiterbildung52
Zulassung von Weiterbildungsstätten53
  
Unterabschnitt 6 
Weiterbildung der Psychologischen Psychotherapeutinnen, Psychologischen Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten 
  
Bezeichnungen53a
Inhalt und Umfang der Weiterbildung53b
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten53c
  
Abschnitt V 
Rügerecht 
  
- gestrichen -54
  
Zweiter Teil 
Berufsgerichtsbarkeit 
  
Abschnitt I 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich55
Verjährung56
Vorrang anderer Verfahren57
Berufsgerichtliche Maßnahmen58
  
Abschnitt II 
Organisation der Berufsgerichte 
  
Berufsgerichte59
Fortbestehen der Zuständigkeit60
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter61
Hinderungs-, Verweigerungs- und Ausschlussgründe62
Beteiligte63
  
Abschnitt III 
Ermittlungsverfahren 
  
Untersuchungsführerin oder Untersuchungsführer64
Ermittlungsverfahren65
  
Abschnitt IV 
Verfahren im ersten Rechtszug 
  
Berufsgerichtliche Klage66
Anhängigkeit des Verfahrens67
Einstellung ohne mündliche Verhandlung, Beschlussverfahren68
Mündliche Verhandlung69
Entscheidungen70
  
Abschnitt V 
Berufung, Beschwerde 
  
Berufung, Beschwerde71
Wiederaufnahme des Verfahrens72
  
Abschnitt VI 
Kosten und Vollstreckung 
  
Kosten73
Vollstreckung74
  
Abschnitt VII 
Tilgung, Änderung nach Rechtskraft 
  
Tilgung75
Änderung nach Rechtskraft76
  
Dritter Teil 
Aufsicht 
  
Landesaufsicht, Fachaufsicht77
Aufsicht über die Versorgungseinrichtungen78
  
Vierter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Übergangsbestimmungen79
Verwaltungsvorschriften80
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten81

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

V PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT

V PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT

München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. mehr

GarantieHebelPlan ’08 - Fonds nimmt Klagen zurück!

GarantieHebelPlan ’08 - Fonds nimmt Klagen zurück!

CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger erfolgreich gegen Klagen von GarantieHebelPlan ’08. mehr

Verbraucherfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Verbraucherfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Bausparer profitieren vom aktuellen Urteil des BGH zur Unwirksamkeit von Darlehensgebühren in Bausparverträgen mehr