HSG,SH - Hochschulgesetz

Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (Hochschulgesetz - HSG)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (Hochschulgesetz - HSG)
Normgeber: Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung: HSG
Gliederungs-Nr.: 221-24
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 5. Februar 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 39) (1)

Geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Juni 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 342)

(1) Red. Anm.:

Aufgrund des Artikels 9 des Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes und anderer hochschulrechtlicher Vorschriften vom 11. Januar 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 2) wird nachstehend der Wortlaut des Hochschulgesetzes in der seit dem 29. Januar 2016 geltenden Fassung bekannt gemacht. Das Gesetz in seiner ursprünglichen Fassung ist am 30. März 2007 in Kraft getreten.

Die Neufassung berücksichtigt

  1. 1.

    den am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Artikel 4 des Gesetzes vom 12. Dezember 2008 (GVOBl. Schl.-H. S. 791),

  2. 2.

    den am 1. April 2009 in Kraft getretenen Artikel 8 des Gesetzes vom 26. März 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 93),

  3. 3.

    den am 26. März 2010 in Kraft getretenen Artikel 12 des Gesetzes vom 9. März 2010 (GVOBl. Schl.-H. S. 356),

  4. 4.

    den am 25. Februar 2011 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Februar 2011 (GVOBl. Schl.-H. S. 34, ber. S. 67),

  5. 5.

    den am 27. September 2013 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 22. August 2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 365),

  6. 6.

    den am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Artikel 2 des Gesetzes vom 24. September 2014 (GVOBl. Schl.-H. S. 306) und

  7. 7.

    den am 29. Januar 2016 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Januar 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 2)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Grundlagen 
  
Geltungsbereich1
Rechtsstellung der Hochschulen2
Aufgaben aller Hochschulen3
Freiheit von Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Studium4
Qualitätssicherung5
Selbstverwaltungsangelegenheiten und Landesaufgaben6
Verfassung7
Staatliche Finanzierung, Haushaltswesen und Körperschaftsvermögen8
Bauangelegenheiten9
(gestrichen)10
Ziel- und Leistungsvereinbarungen, Berichte11
Struktur- und Entwicklungsplanung der Hochschulen12
Mitglieder der Hochschule13
Rechte und Pflichten der Mitglieder14
Beschlüsse15
Öffentlichkeit der Sitzungen16
Wahlen17
  
Abschnitt 2 
Aufbau und Organisation der Hochschule 
  
Organe und Organisationsstruktur18
Hochschulrat19
Besondere Aufgaben für die Hochschulräte der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der Universität zu Lübeck20
Erweiterter Senat20a
Senat21
Präsidium22
Präsidentin oder Präsident23
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten24
Kanzlerin oder Kanzler25
Vorzeitige Beendigung der Amtszeit von Präsidiumsmitgliedern26
Gleichstellungsbeauftragte27
Beauftragte oder Beauftragter für Diversität27a
Fachbereich28
Fachbereichskonvent29
Dekanin oder Dekan30
Zusammenarbeit der Fachbereiche31
Fachbereiche Medizin32
Medizin-Ausschuss33
Zentrale Einrichtungen34
Angegliederte Einrichtungen35
  
Abschnitt 3 
Forschung und Wissens- und Technologietransfer 
  
Grundsätze36
Forschung mit Mitteln Dritter37
  
Abschnitt 4 
Zugang und Einschreibung 
  
Allgemeine Bestimmungen38
Hochschulzugang39
Immatrikulationshindernisse, Rückmeldung und Beurlaubung40
Verwaltungsgebühren, Beiträge41
Entlassung42
Doktorandinnen und Doktoranden43
Gaststudierende44
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten45
  
Abschnitt 5 
Studium, Prüfungen, wissenschaftliche Qualifizierung, Weiterbildung 
  
Studium46
Hochschuljahr47
Studienberatung48
Studiengänge49
Regelstudienzeit50
Prüfungen und Anrechnung außerhalb der Hochschule erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten51
Prüfungsordnungen52
Hochschulgrade und Diploma Supplement53
Promotion54
Promotionskolleg Schleswig-Holstein54a
Konzertexamen54b
Habilitation55
Führen inländischer Grade56
Führen ausländischer Grade57
Wissenschaftliche Weiterbildung und berufsbegleitendes Studium58
Organisation der wissenschaftlichen Weiterbildung59
  
Abschnitt 6 
Hochschulpersonal 
  
Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer60
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren61
Berufung von Professorinnen und Professoren62
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren63
Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren64
Außerplanmäßige Professur, Honorar-Professur, Seniorprofessur, Privatdozentinnen und Privatdozenten65
Lehrbeauftragte66
Lehrkräfte für besondere Aufgaben67
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter68
Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte69
Lehrverpflichtung70
Angehörige des öffentlichen Dienstes71
  
Abschnitt 7 
Studierendenschaft 
  
Rechtsstellung, Aufgaben, Organe72
Satzung73
Beitrag der Studierenden74
Haushaltswirtschaft, Haftung75
  
Abschnitt 8 
Hochschulen in freier Trägerschaft 
  
Staatliche Anerkennung76
Lehrkräfte77
Erlöschen und Aufhebung der Anerkennung78
Aufsicht79
Niederlassungen externer Hochschulen80
Ordnungswidrigkeiten81
  
Abschnitt 9 
Klinikum 
  
Rechtsstellung82
Aufgaben83
Organe84
Aufgaben des Aufsichtsrats85
Zusammensetzung und Geschäftsführung des Aufsichtsrats86
Aufgaben des Vorstands87
Zusammensetzung und Geschäftsführung des Vorstands88
Hauptberufliche Gleichstellungsbeauftragte89
Zentren, Kliniken, Institute und zentrale Einrichtungen90
Personal91
Wirtschaftsführung, Gewährträgerhaftung92
  
Abschnitt 10 
Bestimmungen für einzelne Hochschulen, Schlussbestimmungen 
  
Künstlerische Hochschulen93
Fachhochschulen94
Verkündung von Verordnungen, Bekanntmachung von Satzungen95
Geltungsdauer von Verordnungen95a
Studienkolleg an der Fachhochschule Kiel96

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