HG,NW - Hochschulgesetz

Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: HG
Gliederungs-Nr.: 221
Normtyp: Gesetz

221

Vom 16. September 2014 (GV. NRW. S. 547) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 310, 642)

Inhaltsübersicht §§
  
Geltungsbereich1
  
Teil 1  
Rechtsstellung, Aufgaben, Finanzierung und Steuerung der Hochschulen  
  
Rechtsstellung2
Aufgaben3
Freiheit in Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium4
Finanzierung und Wirtschaftsführung5
Entwicklungsplanung des Hochschulwesens; Hochschulverträge; Rahmenvorgaben6
Qualitätssicherung durch Akkreditierung und Evaluation7
Rechtsstellung der Akkreditierungsagenturen7a
Berichtswesen, Datenschutz, Datenverarbeitung8
  
Teil 2  
Mitgliedschaft und Mitwirkung  
  
Mitglieder und Angehörige9
Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen10
Zusammensetzung der Gremien11
Gewährleistung einer qualifizierten Mitbestimmung in der Hochschule11a
Mitgliederinitiative11b
Geschlechtergerechte Zusammensetzung von Gremien11c
Verfahrensgrundsätze12
Wahlen zu den Gremien13
  
Teil 3  
Aufbau und Organisation der Hochschule  
  
Kapitel 1  
Die zentrale Organisation der Hochschule  
  
Zentrale Organe14
Rektorat15
Aufgaben und Befugnisse des Rektorats16
Die Wahl der Mitglieder des Rektorats17
Die Rektorin oder der Rektor18
Die Kanzlerin oder der Kanzler19
Die Rechtsstellung der hauptberuflichen Mitglieder des Rektorats20
Hochschulrat21
Senat22
Hochschulwahlversammlung22a
Hochschulkonferenz22b
Fachbereichskonferenz23
Gleichstellungsbeauftragte; gleichstellungsbezogene Mittelvergabe24
Hochschulverwaltung25
  
Kapitel 2  
Die dezentrale Organisation der Hochschule  
  
Die Binneneinheiten der Hochschule26
Dekanin oder Dekan27
Fachbereichsrat28
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten; Bibliotheksgebühren; Einrichtungen an der Hochschule29
Lehrerinnen und Lehrerbildung30
  
Kapitel 3  
Hochschulmedizin  
  
Fachbereich Medizin31
Universitätsklinikum31a
Finanzierung31b
Medizinische Einrichtungen außerhalb der Hochschule32
  
Teil 4  
Das Hochschulpersonal  
  
Kapitel 1  
Allgemeine dienstrechtliche Regelungen  
  
Beamtinnen und Beamte der Hochschule33
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Hochschule34
Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen34a
  
Kapitel 2  
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer  
  
Dienstaufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer35
Einstellungsvoraussetzungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer36
Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern37
Gewährleistung der Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern bei der Berufung von Professorinnen und Professoren37a
Berufungsverfahren38
Dienstrechtliche Stellung der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer39
Höchstaltersgrenze für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis39a
Freistellung und Beurlaubung40
  
Kapitel 3  
Das sonstige Hochschulpersonal  
  
Außerplanmäßige Professorinnen und Professoren, Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren41
Lehrkräfte für besondere Aufgaben42
Lehrbeauftragte43
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Universitäten44
Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Fachhochschulen45
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte46
Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte46a
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung47
  
Teil 5  
Studierende und Studierendenschaft  
  
Kapitel 1  
Zugang und Einschreibung  
  
Einschreibung48
Zugang zum Hochschulstudium49
Einschreibungshindernisse50
Exmatrikulation51
Zweithörerinnen oder Zweithörer, Gasthörerinnen oder Gasthörer52
  
Kapitel 2  
Studierendenschaft  
  
Studierendenschaft53
Studierendenparlament54
Allgemeiner Studierendenausschuss55
Fachschaften56
Ordnung des Vermögens und des Haushalts57
  
Teil 6  
Lehre, Studium und Prüfungen  
  
Kapitel 1  
Lehre und Studium  
  
Ziel von Lehre und Studium, Lehrangebot, Studienberatung58
Besuch von Lehrveranstaltungen59
Studiengänge60
Regelstudienzeit61
Wissenschaftliche und künstlerische Weiterbildung62
Studium in Teilzeit; Teilzeitstudium62a
Vertretung der Belange von Studierenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung62b
  
Kapitel 2  
Prüfungen  
  
Prüfungen63
Anerkennung von Prüfungsleistungen und Studienabschlüssen63a
Prüfungsordnungen64
Prüferinnen und Prüfer65
  
Teil 7  
Grade und Zeugnisse  
  
Hochschulgrade, Leistungszeugnis66
Promotion67
Kooperative Promotion67a
Habilitation68
Verleihung und Führung von Graden und von Bezeichnungen69
  
Teil 8  
Forschung  
  
Aufgaben und Koordinierung der Forschung, Veröffentlichung70
Forschung mit Mitteln Dritter71
Transparenz bei der Forschung mit Mitteln Dritter71a
  
Teil 9  
Anerkennung als Hochschulen und Betrieb nichtstaatlicher Hochschulen  
  
Voraussetzungen der Anerkennung72
Anerkennungsverfahren; Gebühren; Kostentragung73
Folgen der Anerkennung73a
Kirchliche Hochschulen74
Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen74a
Aufhebung und Erlöschen der staatlichen Anerkennung74b
Betrieb von Hochschulen; Niederlassungen von Hochschulen; Franchising mit Hochschulen75
Ordnungswidrigkeiten75a
  
Teil 10  
Ergänzende Vorschriften  
  
Aufsicht bei eigenen Aufgaben76
Aufsicht bei zugewiesenen Aufgaben76a
Aufsicht bei gemeinsamen Aufgaben76b
Zusammenwirken von Hochschulen und von Hochschulen mit Forschungseinrichtungen77
Landesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen77a
Überleitung des wissenschaftlichen Personals78
Mitgliedschaftsrechtliche Sonderregelungen79
Kirchenverträge, kirchliche Mitwirkung bei Stellenbesetzung und Studiengängen80
Zuschüsse81
Ministerium, Geltung von Gesetzen82
Regelung betreffend die Finanzströme zwischen dem Land und den verselbständigten Hochschulen83
Inkrafttreten, Übergangsregelungen84
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Hochschulzukunftsgesetzes vom 16. September 2014 (GV. NRW. S. 547)

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