HG 2015/2016,BY - Haushaltsgesetz 2015/2016

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: HG 2015/2016
Gliederungs-Nr.: 630-2-20-F
Normtyp: Gesetz

Vom 17. Dezember 2014 (GVBl S. 511) 

Geändert durch § 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 477)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Redaktionelle Inhaltsübersicht Artikel
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Kreditermächtigungen2
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen3
Haushaltswirtschaftliche Sperren4
Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung5
Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung6
Sperre frei werdender Stellen bis 19976a
Sperre frei werdender Stellen ab 20156b
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen6c
Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen6d
Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit und der Unterrichtspflichtzeit6e
Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer6f
Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer6g
Besetzung von Stellen bei Familienpflegezeit6h
Weitere Stellenhebungen im Rahmen des Neuen Dienstrechts6i
Übertragung von Ausgaben7
Sonstige Ermächtigungen und Regelungen8
Änderung des Bayerischen Beamtengesetzes9
Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes10
Änderung des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes11
Änderung des Leistungslaufbahngesetzes12
Änderung des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern13
Änderung des Bayerischen Bodenschutzgesetzes14
Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes15
Durchführungsbestimmungen16
Inkrafttreten, Außerkrafttreten17

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