HG - 2011/2012,BY - Haushaltsgesetz

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
(Haushaltsgesetz - HG - 2011/2012)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz - HG - 2011/2012)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: HG - 2011/2012
Referenz: 630-2-18-F

630-2-18-F

Vom 14. April 2011 (GVBl S. 150) 

Zuletzt geändert durch § 5 Absatz 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 23. Mai 2014 (GVBl S. 190)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Redaktionelle Inhaltsübersicht Artikel
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Kreditermächtigungen2
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen3
Haushaltswirtschaftliche Sperren4
Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung5
Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung6
Sperre frei werdender Stellen bis 19976a
Sperre frei werdender Stellen ab 20056b
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen6c
Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen6d
Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit und der Unterrichtspflichtzeit6e
Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer6f
Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer6g
Übertragung von Ausgaben7
Sonstige Ermächtigungen und Regelungen8
(weggefallen)9
Änderung des Haushaltsgesetzes 2005/200610
Neues Dienstrecht in Bayern11
Aussetzung der Zuführungen an das Sondervermögen "Versorgungsfonds des Freistaates Bayern" sowie an das Sondervermögen "Versorgungsrücklage des Freistaates Bayern"12
Änderung des Bayerischen Beamtengesetzes13
Änderung des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern14
Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes15
Änderung des Kostengesetzes16
Änderung des Bayerischen Bodenschutzgesetzes17
Änderung des Spielbankgesetzes18
Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes19
Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes20
Durchführungsbestimmungen21
Inkrafttreten, Außerkrafttreten22
Übergangsregelung zur Wiederbesetzungssperre23
(weggefallen)24
  
Haushaltsplan des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012Anlage 1
Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2011/2012 (DBestHG 2011/2012)Anlage 2

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