HG - 2009/2010,BY - Haushaltsgesetz

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010
(Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: HG - 2009/2010
Referenz: 630-2-17-F

630-2-17-F

Vom 14. April 2009 (GVBl S. 86)

Geändert durch § 1 des Gesetzes vom 12. April 2010 (GVBl S. 169)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Redaktionelle Inhaltsübersicht Artikel
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Kreditermächtigungen2
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen3
Haushaltswirtschaftliche Sperren4
Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung5
Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung6
Sperre frei werdender Stellen bis 19976a
Sperre frei werdender Stellen ab 20056b
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen6c
Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen6d
(weggefallen)6e
Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer6f
Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer6g
Verkürzung der Wochenarbeitszeit der Beamten6h
Übertragung von Ausgaben7
Sonstige Ermächtigungen und Regelungen8
Grundstockmaßnahmen8a
Änderung des Kostengesetzes9
Änderung des Gesetzes zur Anpassung der Bezüge 2007/200810
Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes11
Ersetzung von Bundesrecht12
Änderung des Bayerischen Sonderzahlungsgesetzes13
Änderung des Bayerischen Landeserziehungsgeldgesetzes14
Änderung des Spielbankgesetzes15
Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes16
Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes17
Änderung des Gesetzes über die Übernahme von Staatsbürgschaften und Garantien des Freistaates Bayern18
Änderung des Bayerischen Landesbank-Gesetzes19
Überleitung20
Änderung des Bayerischen Datenschutzgesetzes21
Durchführungsbestimmungen22
Neues Dienstrecht in Bayern22a
Inkrafttreten, Übergangsregelung, Geltungsdauer23
  
Haushaltsplan des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010Anlage 1
Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2009/2010 (DBestHG 2009/2010)Anlage 2

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr