HG 2007/2008,BY - Haushaltsgesetz

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008
(Haushaltsgesetz - HG - 2007/2008)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsgesetz - HG - 2007/2008)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: HG 2007/2008
Referenz: 630-2-16-F

630-2-16-F

Vom 22. Dezember 2006 (GVBl S. 1056)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2008 (GVBl S. 958)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Redaktionelle InhaltsübersichtArtikel
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Kreditermächtigungen2
Kreditermächtigungen zur Finanzierung von Ausgaben für Kapitel 13 60 Stabilisierungsfonds Finanzmarkt und BayernLB2a
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen3
Haushaltswirtschaftliche Sperren4
(entfallen)5
Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung6
Sperre frei werdender Stellen bis 19976a
Sperre frei werdender Stellen ab 20056b
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen6c
Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen6d
Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit und der Unterrichtspflichtzeit6e
Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer6f
Übertragung von Ausgaben7
Sonstige Ermächtigungen und Regelungen8
(weggefallen)9
Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes und Überleitung10
Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches11
Übergang der Beamtenverhältnisse der bei den Regionalträgern der Deutschen Rentenversicherung tätigen Beamten und Beamtinnen des Freistaates Bayern12
Änderung des Bayerischen Landesbank-Gesetzes13
Änderung des Gesetzes über die Verwendung der Rückflüsse aus Darlehen des Freistaates Bayern zur Förderung des Wohnungsbaues14
Änderung des Staatsschuldbuchgesetzes15
Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes16
Änderung der Urlaubsverordnung17
Durchführungsbestimmungen18
Ergänzende haushaltsrechtliche Regelungen für Arbeitnehmer19
Inkrafttreten, Geltungsdauer20
  
Haushaltsplan des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008Anlage 1
Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2007/2008Anlage 2

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