SpkG,BE - Berliner SparkassenG

Gesetz über die Berliner Sparkasse und die Umwandlung der Landesbank Berlin - Girozentrale - in eine Aktiengesellschaft
(Berliner Sparkassengesetz - SpkG)
Landesrecht Berlin
Titel: Gesetz über die Berliner Sparkasse und die Umwandlung der Landesbank Berlin - Girozentrale - in eine Aktiengesellschaft (Berliner Sparkassengesetz - SpkG)
Normgeber: Berlin

Amtliche Abkürzung: SpkG
Referenz: 762-13

Vom 28. Juni 2005 (GVBl. S. 346)

Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
1. Abschnitt 
Berliner Sparkasse 
  
Sitz, Regionalprinzip1
Aufgaben2
Rechtsnatur, Träger3
Grundsätze der Geschäftspolitik4
Organe5
Vorstand6
Sparkassenbeirat7
Aufhebung und Übertragung der Trägerschaft8
Aufsicht9
  
2. Abschnitt 
Formwechselnde Umwandlung der Landesbank Berlin - Girozentrale - in die Landesbank Berlin AG 
  
Formwechselnde Umwandlung10
Haftung des Landes Berlin11
Übergangsmandat im Betrieb der Landesbank Berlin AG12
Fortgeltung von Dienstvereinbarungen13
Abgabenfreiheit14
In-Kraft-Treten, Aufhebung des Gesetzes über die Landesbank Berlin - Girozentrale -15

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