BremÖPNVG,HB - PersonennahverkehrsG

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen (BremÖPNVG)
Landesrecht Bremen
Titel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen (BremÖPNVG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremÖPNVG
Gliederungs-Nr.: 9240-d-1
Normtyp: Gesetz

Vom 16. Mai 1995 (Brem.GBl. S. 317, ber. S. 340)

Geändert durch Artikel 24 des Gesetzes vom 18. Dezember 2003 (Brem.GBl. S. 413)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung1
Ziele2
Vorrang des öffentlichen Personennahverkehrs3
Allgemeine Anforderungen4
Bedienungsstandard5
  
Zweiter Teil 
Aufgabenverantwortung 
  
Aufgabenträger6
Überörtliche Zusammenschlüsse7
Nahverkehrsplan8
  
Dritter Teil 
Finanzierung 
  
Grundsatz9
Investitionshilfen10
Betriebskostenzuweisungen und Kooperationsförderung11
  
Vierter Teil 
Schlussvorschriften 
  
Übergangsvorschriften12
In-Kraft-Treten13

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