SächsFAG,SN - Sächsisches Finanzausgleichsgesetz

Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz - SächsFAG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz - SächsFAG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsFAG
Gliederungs-Nr.: 50-3
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Januar 2013 (SächsGVBl. S. 95)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. Dezember 2015 (SächsGVBl. S. 656)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Grundsätze des Finanzausgleichs 
  
Finanzausgleichsleistungen und Grundsatz der Lastenverteilung1
Allgemeiner Steuerverbund2
Verwendung der Finanzausgleichsmasse3
  
Abschnitt 2 
Aufteilung der Gesamtschlüsselmasse 
  
Aufteilung der Gesamtschlüsselmasse4
  
Abschnitt 3 
Allgemeine Schlüsselzuweisungen 
  
Grundsätze5
  
Unterabschnitt 1 
Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an kreisangehörige Gemeinden 
  
Allgemeines6
Bedarfsmesszahl7
Steuerkraftmesszahl8
Festsetzung der Schlüsselzuweisungen9
  
Unterabschnitt 2 
Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an Kreisfreie Städte 
  
Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft an Kreisfreie Städte10
  
Unterabschnitt 3 
Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Umlagekraft an Landkreise 
  
Allgemeines11
Bedarfsmesszahl12
Umlagekraftmesszahl13
Festsetzung der Schlüsselzuweisungen14
  
Abschnitt 4 
Zweckgebundene investive Schlüsselzuweisungen 
  
Zweckgebundene investive Schlüsselzuweisungen15
  
Abschnitt 5 
Ausgleich für übertragene Aufgaben 
  
Ausgleich für übertragene Aufgaben16
Ergänzender Mehrbelastungsausgleich Verwaltungs- und Funktionalreform 200816a
  
Abschnitt 6 
Ausgleich von Sonderlasten 
  
Ausgleich von Sonderlasten17
  
Unterabschnitt 1 
Straßenlastenausgleich 
  
Zuweisungen für Kreisstraßen18
Zuweisungen für Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und Staats- oder Kreisstraßen19
Zuweisungen für Gemeindestraßen20
  
Unterabschnitt 2 
Kulturlastenausgleich 
  
Kulturlastenausgleich21
  
Unterabschnitt 3 
Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe 
  
Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe21a
  
Abschnitt 7 
Bedarfszuweisungen 
  
Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs22
  
Abschnitt 8 
Kommunales Vorsorgevermögen 
  
Kommunales Vorsorgevermögen23
  
Abschnitt 9 
Zweckzuweisungen zur Förderung von kommunalen Investitionen 
  
Investive Zweckzuweisungen24
  
Abschnitt 10 
Interkommunaler Finanzausgleich 
  
Grundsätze25
Finanzausgleichsumlage25a
Kreisumlage26
Kulturumlage27
Sozialumlage28
  
Abschnitt 11 
Gemeinsame Zahlungsverpflichtungen des Freistaates Sachsen und seiner Kommunen 
  
Zuführungen an den Fonds "Brücken in die Zukunft"29
Digitalfunk und E-Government-Basiskomponenten29a
Sanktionszahlungen29b
  
Abschnitt 12 
Gemeinsame Vorschriften, Verfahren und Inkrafttreten 
  
Einwohnerzahl30
Berechnung, Festsetzung und Zahlung31
Durchführungsvorschriften32
Mitwirkungspflichten33
Beirat für den kommunalen Finanzausgleich34
Verjährung35
(Inkrafttreten)36
  
Anlagen 
  
(zu § 7 Abs. 3)Anlage 1
(zu § 22 Abs. 2 Nr. 6)Anlage 2
(zu § 22 Abs. 2 Nr. 7)Anlage 3
(zu § 16a)Anlage 4
(zu § 21a Absatz 2)Anlage 5

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