BbgBKG,BB - Brandenburgisches Brand-und KatastrophenschG

Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg
(Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - BbgBKG)
Landesrecht Brandenburg
Titel: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - BbgBKG)
Normgeber: Brandenburg

Amtliche Abkürzung: BbgBKG
Referenz: 261-1

Vom 24. Mai 2004 (GVBl. I S. 197)

Geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 23. September 2008 (GVBl. I S. 202)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Aufgaben und Aufgabenträger 
  
Ziele und Aufgaben1
Aufgabenträger2
Aufgaben der amtsfreien Gemeinden, der Ämter und der kreisfreien Städte3
Aufgaben der Landkreise4
Aufgaben des Landes5
Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz6
  
Teil 2 
Gemeinsame Vorschriften für den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz 
  
Kapitel 1 
Gesamtführung, Einsatzleitung, Leitstellen 
  
Gesamtführung7
Befugnisse der Gesamtführung8
Einsatzleitung9
Integrierte Leitstellen10
  
Kapitel 2 
Pflichten der Bevölkerung 
  
Gefahrenverhütung11
Meldepflicht12
Hilfeleistungspflichten13
Vorsorgepflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken14
Unterstützungspflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken15
Einschränkung von Grundrechten16
Datenschutz17
  
Kapitel 3 
Hilfsorganisationen 
  
Mitwirkung der Hilfsorganisationen18
Rechtsstellung der Mitglieder der Hilfsorganisationen19
  
Kapitel 4 
Gesundheits- und Sozialwesen 
  
Mitwirkung des Gesundheits- und Sozialwesens20
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe21
  
Kapitel 5 
Aufsicht 
  
Sonderaufsicht22
Aufsicht über die privaten Hilfsorganisationen23
  
Teil 3 
Brandschutz und Hilfeleistung 
  
Kapitel 1 
Organisation der Feuerwehren 
  
Öffentliche Feuerwehren24
Jugendfeuerwehren25
Aufnahme und Heranziehung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen26
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen27
Leitung der öffentlichen Feuerwehr28
Kreisbrandmeister, Landesbranddirektor29
Betriebs- und Werkfeuerwehren30
Verbände der Feuerwehren31
  
Kapitel 2 
Vorbeugender Brandschutz 
  
Brandschutzdienststellen32
Brandverhütungsschau33
Brandsicherheitswache34
  
Kapitel 3 
Abwehrender Brandschutz und Hilfeleistung 
  
Brandwache35
Brandschutz und Hilfeleistung auf Verkehrswegen36
  
Teil 4 
Katastrophenschutz 
  
Kapitel 1 
Vorbeugender Katastrophenschutz 
  
Vorbereitende Maßnahmen37
Katastrophenschutzleitung38
Katastrophenschutzpläne39
Externe Notfallpläne40
Katastrophenschutzübungen41
  
Kapitel 2 
Abwehrender Katastrophenschutz 
  
Feststellung des Katastrophenfalles42
Abwehrende Maßnahmen43
  
Teil 5 
Kosten, Entschädigung 
  
Kostentragung, Zuwendungen des Landes44
Kostenersatz45
Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes46
Entschädigung47
  
Teil 6 
Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten48
Ermächtigungen49
Berufs- und Funktionsbezeichnungen50
Übergangsregelung51

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