FahrlG - Fahrlehrergesetz

Gesetz über das Fahrlehrerwesen (Fahrlehrergesetz - FahrlG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über das Fahrlehrerwesen (Fahrlehrergesetz - FahrlG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: FahrlG
Gliederungs-Nr.: 9231-7
Normtyp: Gesetz

Vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1336)

Zuletzt geändert durch Artikel 473 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Fahrlehrerlaubnis 
  
Erfordernis und Inhalt der Fahrlehrerlaubnis1
Voraussetzungen der Fahrlehrerlaubnis2
Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrlehrerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat2a
Antrag auf Erteilung der Fahrlehrerlaubnis3
Antrag auf Erteilung einer Fahrlehrerlaubnis nach § 2a3a
Meldepflicht der Inhaber einer Fahrlehrerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung nach § 2a Abs. 1 Satz 23b
Fahrlehrerprüfung4
Erteilung der Fahrlehrerlaubnis, Fahrlehrerschein5
Pflichten des Fahrlehrers, tägliche Höchstdauer des praktischen Fahrunterrichts6
Ruhen und Erlöschen der Fahrlehrerlaubnis7
Rücknahme und Widerruf der Fahrlehrerlaubnis8
Erteilung einer neuen Fahrlehrerlaubnis9
Befristete Fahrlehrerlaubnis9a
Ausbildungsfahrlehrer und Inhalt der Ausbildung9b
  
Zweiter Abschnitt 
Fahrschulerlaubnis 
  
Erfordernis und Inhalt der Fahrschulerlaubnis10
Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis11
Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrschulerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat11a
Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis12
Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis, die zur Niederlassung im Inland berechtigt, an Inhaber eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz12a
Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung an Inhaber eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz12b
Meldepflicht der Inhaber einer Fahrschulerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung12c
Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde13
Zweigstellen14
Fortführen der Fahrschule nach dem Tode des Inhabers der Fahrschulerlaubnis15
Allgemeine Pflichten des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs16
Anzeigepflicht des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs17
Aufzeichnungen18
Unterrichtsentgelte19
Ruhen und Erlöschen der Fahrschulerlaubnis20
Rücknahme und Widerruf der Fahrschulerlaubnis, Widerruf der Zweigstellenerlaubnis21
Ausbildungsfahrschule21a
  
Dritter Abschnitt 
Fahrlehrerausbildungsstätten 
  
Notwendigkeit und sachlicher Geltungsbereich der amtlichen Anerkennung von Fahrlehrerausbildungsstätten22
Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung23
Antrag auf amtliche Anerkennung24
Erteilung der amtlichen Anerkennung, Anerkennungsurkunde25
Allgemeine Pflichten des Inhabers und des verantwortlichen Leiters der amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte26
Anzeigepflicht des Inhabers der amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte27
Aufzeichnungen28
Rücknahme und Widerruf der amtlichen Anerkennung29
  
Vierter Abschnitt 
Sondervorschriften 
  
Fahrlehrer, Fahrschulen und Fahrlehrerausbildungsstätten bei Behörden30
  
Fünfter Abschnitt 
Seminarerlaubnis 
  
Erfordernis, Inhalt und Voraussetzung der Erlaubnis zur Durchführung von Aufbauseminaren (Seminarerlaubnis)31
Erfordernis, Inhalt und Voraussetzungen der Seminarerlaubnis Verkehrspädagogik31a
Voraussetzungen für die Durchführung von Einweisungslehrgängen nach § 31a Absatz 2 Satz 1 Nummer 431b
Voraussetzungen für die Durchführung von Einführungsseminaren für Lehrgangsleiter31c
Evaluierung31d
  
Sechster Abschnitt 
Gemeinsame Vorschriften 
  
Zuständigkeiten32
Überwachung33
Fortbildung33a
Ausnahmen34
Kosten34a
Allgemeine Verwaltungsvorschriften35
Ordnungswidrigkeiten36
  
Siebter Abschnitt 
Registrierung 
  
Registerführung und Registerbehörden37
Zweck der Registrierung38
Inhalt der Registrierung39
Übermittlung der Daten zur Registrierung40
Übermittlung der Daten aus den Registern41
Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister42
Übermittlung von Daten an öffentliche Stellen außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes43
Verarbeitung und Nutzung der Daten für wissenschaftliche und statistische Zwecke44
Datenvergleich zur Beseitigung von Fehlern45
Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den Empfänger46
Löschung der Daten47
Ermächtigungsgrundlagen, Ausführungsvorschriften48
  
Achter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsregelung49
In-Kraft-Treten50
  
Anlagen 
  
Prüfungsverordnung für FahrlehrerAnlage
(1) Red. Anm.:

Inhaltsübersicht redaktionell angepasst.

Diese Artikel könnten Sie interessieren

Fahrerlaubnis weg in der Probezeit - Was ist zu tun?

Fahrerlaubnis weg in der Probezeit - Was ist zu tun?

Wurde der Führerschein wegen wiederholter Verkehrsverstöße oder einer Alkohol- oder Drogenfahrt in der Probezeit entzogen ist die größte Hürde für die Wiedererteilung sicherlich die MPU. Doch wer… mehr