BranntwMonG - Branntweinmonopolgesetz

Gesetz über das Branntweinmonopol (Branntweinmonopolgesetz - BranntwMonG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über das Branntweinmonopol (Branntweinmonopolgesetz - BranntwMonG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BranntwMonG
Gliederungs-Nr.: 612-7
Normtyp: Gesetz

In der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung

Zuletzt geändert durch Artikel 238 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Branntweinmonopol 
  
Erster Abschnitt 
Gegenstand und Geltungsgebiet des Monopols 
  
Gegenstand des Monopols1
  
Monopolgebiet2 bis 3
  
Zweiter Abschnitt 
Verwaltung des Monopols 
  
Erster Titel 
Bundesmonopolverwaltung4 bis 16
  
Allgemeine Vorschriften4 bis 6
  
Präsident oder Präsidentin der Bundesmonopolverwaltung7
  
Das Bundesmonopolamt8
  
Die Verwertungsstelle9 bis 10
  
Der Beirat11 bis 15
  
Der Gewerbeausschuss16
  
Zweiter Titel 
Mitwirkung anderer Behörden bei der Verwaltung des Monopols17 bis 19
  
Dritter Abschnitt 
Herstellung und Reinigung des Branntweins und Einteilung der Brennereien 
  
Erster Titel 
  
Brennereien20 bis 23
  
Brennereiklassen24
  
Landwirtschaftliche Brennereien25 bis 26a
  
Obstbrennereien27
  
Gewerbliche Brennereien28
  
Zweiter Titel 
Reinigung des Branntweins29
  
Vierter Abschnitt 
  
Brennrecht30 bis 33a
  
Kleinbrennereien34 bis 35
  
Stoffbesitzer36
  
Obstgemeinschaftsbrennereien37 bis 37a
  
Verlust des Brennrechts38 bis 39a
  
Jahresbrennrecht40 bis 42a
  
Fünfter Abschnitt 
Überwachung der Herstellung und Verwendung von Branntwein und Branntweinerzeugnissen 
  
Erster Titel 
Amtliche Aufsicht43 bis 51c
  
Zweiter Titel 
Verschlussbrennereien52 bis 56
  
Dritter Titel 
Abfindungsbrennereien57
  
Sechster Abschnitt 
Ablieferung und Übernahme des Branntweins58 bis 61a
  
Siebenter Abschnitt 
  
Branntweinübernahmepreise62 bis 64
  
Branntweingrundpreis65
  
Betriebsabzüge66 bis 67
  
Betriebszuschläge68 bis 71
  
Abzüge und Zuschläge bei besonderen Verhältnissen72 bis 73
  
Erhöhter Übernahmepreis73a
  
Überbrand74
  
Zahlung des Übernahmegeldes75
  
Achter Abschnitt 
Befreiung von der Ablieferung, Branntweinaufschlag76 bis 82a
  
Neunter Abschnitt 
Branntweinverwertung und Branntweinhandel 
  
Erster Titel 
Branntweinverwertung durch die Bundesmonopolverwaltung83 bis 98
  
I. 
Allgemeine Vorschriften83 bis 86
  
II. 
Verwertung des unverarbeiteten Branntweins87 bis 98
  
Zweiter Titel 
  
Branntweinverwertung durch andere als die Bundesmonopolverwaltung und Branntweinhandel99 bis 105
  
Branntweinhandel106 bis 107
  
Zehnter Abschnitt 
  
Besondere Vorschriften108 bis 113
  
Beitreibung114 bis 117
  
Aufwendungen für Wohlfahrts- und Wirtschaftszwecke118 bis 118a
  
Elfter Abschnitt 
Straf- und Bußgeldvorschriften119 bis 129a
  
Zweiter Teil 
Branntweinsteuer 
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen130 bis 132
  
Abschnitt 2 
Steueraussetzung und Besteuerung133 bis 144
  
Abschnitt 3 
Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten145 bis 147
  
Abschnitt 4 
Beförderung und Besteuerung von Erzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten148 bis 151
  
Abschnitt 5 
Steuervergünstigungen152 bis 155
  
Abschnitt 6 
Schlussbestimmungen zum Zweiten Teil156 bis 159
  
Dritter Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Sonder- und Überleitungsregelungen für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet160 bis 161
  
Ausnahmen von den Vorschriften des Gesetzes162 bis 166

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