UrhG - Urheberrechtsgesetz

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: UrhG
Gliederungs-Nr.: 440-1
Normtyp: Gesetz

Sammlung des Bundesrechts, Bundesgesetzbl. III 440-1 1)

Vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 558)

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Urheberrecht 
  
  
Abschnitt 1 
Allgemeines 
  
Allgemeines1
  
Abschnitt 2 
Das Werk 
  
Geschützte Werke2
Bearbeitungen3
Sammelwerke und Datenbankwerke4
Amtliche Werke5
Veröffentlichte und erschienene Werke6
  
Abschnitt 3 
Der Urheber 
  
Urheber7
Miturheber8
Urheber verbundener Werke9
Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft10
  
Abschnitt 4 
Inhalt des Urheberrechts 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeines 
  
Allgemeines11
  
Unterabschnitt 2 
Urheberpersönlichkeitsrecht 
  
Veröffentlichungsrecht12
Anerkennung der Urheberschaft13
Entstellung des Werkes14
  
Unterabschnitt 3 
Verwertungsrechte 
  
Allgemeines15
Vervielfältigungsrecht16
Verbreitungsrecht17
Ausstellungsrecht18
Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht19
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung19a
Senderecht20
Europäische Satellitensendung20a
Kabelweitersendung20b
Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger21
Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung22
Bearbeitungen und Umgestaltungen23
Freie Benutzung24
  
Unterabschnitt 4 
Sonstige Rechte des Urhebers 
  
Zugang zu Werkstücken25
Folgerecht26
Vergütung für Vermietung und Verleihen27
  
Abschnitt 5 
Rechtsverkehr im Urheberrecht 
  
Unterabschnitt 1 
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht 
  
Vererbung des Urheberrechts28
Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht29
Rechtsnachfolger des Urhebers30
  
Unterabschnitt 2 
Nutzungsrechte 
  
Einräumung von Nutzungsrechten31
Verträge über unbekannte Nutzungsarten31a
Angemessene Vergütung32
Weitere Beteiligung des Urhebers32a
Zwingende Anwendung32b
Vergütung für später bekannte Nutzungsarten32c
Weiterwirkung von Nutzungsrechten33
Übertragung von Nutzungsrechten34
Einräumung weiterer Nutzungsrechte35
Gemeinsame Vergütungsregeln36
Schlichtungsstelle36a
Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten37
Beiträge zu Sammlungen38
Änderungen des Werkes39
Verträge über künftige Werke40
Rückrufsrecht wegen Nichtausübung41
Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung42
Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern42a
Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen43
Veräußerung des Originals des Werkes44
  
Abschnitt 6 
Schranken des Urheberrechts 
  
Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen44a
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit45
Behinderte Menschen45a
Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch46
Schulfunksendungen47
Öffentliche Reden48
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare49
Berichterstattung über Tagesereignisse50
Zitate51
Öffentliche Wiedergabe52
Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung52a
Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven52b
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch53
Kopienversand auf Bestellung53a
Vergütungspflicht54
Vergütungshöhe54a
Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs54b
Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten54c
Hinweispflicht54d
Meldepflicht54e
Auskunftspflicht54f
Kontrollbesuch54g
Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen54h
Vervielfältigung durch Sendeunternehmen55
Benutzung eines Datenbankwerkes55a
Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben56
Unwesentliches Beiwerk57
Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen58
Werke an öffentlichen Plätzen59
Bildnisse60
Verwaiste Werke61
Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten61a
Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution61b
Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten61c
Änderungsverbot62
Quellenangabe63
Gesetzliche Vergütungsansprüche63a
  
Abschnitt 7 
Dauer des Urheberrechts 
  
Allgemeines64
Miturheber, Filmwerke, Musikkompositionmit Text65
Anonyme und pseudonyme Werke66
Lieferungswerke67
(weggefallen)68
Berechnung der Fristen69
  
Abschnitt 8 
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme 
  
Gegenstand des Schutzes69a
Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen69b
Zustimmungsbedürftige Handlungen69c
Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen69d
Dekompilierung69e
Rechtsverletzungen69f
Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht69g
  
Teil 2 
Verwandte Schutzrechte 
  
Abschnitt 1 
Schutz bestimmter Ausgaben 
  
Wissenschaftliche Ausgaben70
Nachgelassene Werke71
  
Abschnitt 2 
Schutz der Lichtbilder 
  
Lichtbilder72
  
Abschnitt 3 
Schutz des ausübenden Künstlers 
  
Ausübender Künstler73
Anerkennung als ausübender Künstler74
Beeinträchtigungen der Darbietung75
Dauer der Persönlichkeitsrechte76
Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung77
Öffentliche Wiedergabe78
Nutzungsrechte79
Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers79a
Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler80
Schutz des Veranstalters81
Dauer der Verwertungsrechte82
Schranken der Verwertungsrechte83
(weggefallen)84
  
Abschnitt 4 
Schutz des Herstellers von Tonträgern 
  
Verwertungsrechte85
Anspruch auf Beteiligung86
  
Abschnitt 5 
Schutz des Sendeunternehmens 
  
Sendeunternehmen87
  
Abschnitt 6 
Schutz des Datenbankherstellers 
  
Begriffsbestimmungen87a
Rechte des Datenbankherstellers87b
Schranken des Rechts des Datenbankherstellers87c
Dauer der Rechte87d
Verträge über die Benutzung einer Datenbank87e
  
  
Abschnitt 7 
Schutz des Presseverlegers 
  
Presseverleger87f
Übertragbarkeit, Dauer und Schranken des Rechts87g
Beteiligungsanspruch des Urhebers87h
  
Teil 3 
Besondere Bestimmungen für Filme 
  
Abschnitt 1 
Filmwerke 
  
Recht zur Verfilmung88
Rechte am Filmwerk89
Einschränkung der Rechte90
(weggefallen)91
Ausübende Künstler92
Schutz gegen Entstellung; Namensnennung93
Schutz des Filmherstellers94
  
Abschnitt 2 
Laufbilder 
  
Laufbilder95
  
Teil 4 
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 
  
Abschnitt 1 
Ergänzende Schutzbestimmungen 
  
Schutz technischer Maßnahmen95a
Durchsetzung von Schrankenbestimmungen95b
Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen95c
Kennzeichnungspflichten95d
Verwertungsverbot96
  
Abschnitt 2 
Rechtsverletzungen 
  
Unterabschnitt 1 
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg 
  
Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz97
Abmahnung97a
Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung98
Haftung des Inhabers eines Unternehmens99
Entschädigung100
Anspruch auf Auskunft101
Anspruch auf Vorlage und Besichtigung101a
Sicherung von Schadensersatzansprüchen101b
Verjährung102
Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften102a
Bekanntmachung des Urteils103
Rechtsweg104
Gerichtsstand104a
Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen105
  
Unterabschnitt 2 
Straf- und Bußgeldvorschriften 
  
Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke106
Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung107
Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte108
Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung108a
Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen108b
Strafantrag109
Einziehung110
Bekanntgabe der Verurteilung111
Bußgeldvorschriften111a
  
Unterabschnitt 3 
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde 
  
Verfahren nach deutschem Recht111b
Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013111c
  
Abschnitt 3 
Zwangsvollstreckung 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeines 
  
Allgemeines112
  
Unterabschnitt 2 
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 
  
Urheberrecht113
Originale von Werken114
  
Unterabschnitt 3 
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 
  
Urheberrecht115
Originale von Werken116
Testamentsvollstrecker117
  
Unterabschnitt 4 
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner 
  
Entsprechende Anwendung118
  
Unterabschnitt 5 
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen 
  
Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen119
  
Teil 5 
Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Abschnitt 1 
Anwendungsbereich des Gesetzes 
  
Unterabschnitt 1 
Urheberrecht 
  
Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten120
Ausländische Staatsangehörige121
Staatenlose122
Ausländische Flüchtlinge123
  
Unterabschnitt 2 
Verwandte Schutzrechte 
  
Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder124
Schutz des ausübenden Künstlers125
Schutz des Herstellers von Tonträgern126
Schutz des Sendeunternehmens127
Schutz des Datenbankherstellers127a
Schutz des Filmherstellers128
  
Abschnitt 2 
Übergangsbestimmungen 
  
Werke129
Übersetzungen130
Vertonte Sprachwerke131
Verträge132
(weggefallen)133
Urheber134
Inhaber verwandter Schutzrechte135
Berechnung der Schutzfrist135a
Vervielfältigung und Verbreitung136
Übertragung von Rechten137
Lichtbildwerke137a
Bestimmte Ausgaben137b
Ausübende Künstler137c
Computerprogramme137d
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG137e
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG137f
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG137g
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG137h
Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts137i
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG137j
(weggefallen)137k
Übergangsregelung für neue Nutzungsarten137l
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU137m
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU137n
  
Abschnitt 3 
Schlussbestimmungen 
  
Register anonymer und pseudonymer Werke138
Änderung der Strafprozessordnung139
Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen140
Aufgehobene Vorschriften141
(weggefallen)142
In-Kraft-Treten143
  
Anlage (zu § 61a)Anlage 1
1)

Ändert Bundesgesetzbl. III 243-1, 312-2, 440-12, 441-1;
hebt auf Bundesgesetzbl. III 440-1, 440-2, 440-3, 440-4, 440-7, 440-10

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