LSeilbG,BE - Landesseilbahngesetz

Gesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG) Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21) - nachfolgend: EG-Seilbahnrichtlinie -.
Landesrecht Berlin
Titel: Gesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: LSeilbG
Gliederungs-Nr.: 930-5
Normtyp: Gesetz

Vom 9. März 2004 (GVBl. S. 110)

Zuletzt geändert durch Nr. 106 der Anlage des Gesetzes vom 22. Oktober 2008 (GVBl. S. 294)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Begriffe2
Inverkehrbringen von Sicherheitsbauteilen3
Inverkehrbringen von Teilsystemen4
Innovative Bauteile5
Schutzmaßnahmen für Sicherheitsbauteile und Teilsysteme6
Benannte Stellen7
Allgemeine Anforderungen und Pflichten8
  
2. Abschnitt 
Seilbahnen 
  
Genehmigung9
Widerruf der Genehmigung10
Planfeststellung11
Enteignung12
Betriebsleiter13
Eröffnung des Betriebs14
Versicherungspflicht15
Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau16
Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle17
Dokumentation18
  
3. Abschnitt 
Sonstige Bestimmungen 
  
Aufsicht19
Zuständige Behörde20
Rechtsverordnungen21
Ordnungswidrigkeiten22
  
4. Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
(weggefallen)23
In-Kraft-Treten24
(1) Amtl. Anm.:
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21) - nachfolgend: EG-Seilbahnrichtlinie -.

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