KWKG - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KWKG
Gliederungs-Nr.: 754-28
Normtyp: Gesetz

Vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498) (1)

Geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034)

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Anschluss- und Abnahmepflicht3
Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen4
Zuständigkeit5
  
Abschnitt 2  
Zuschlagzahlungen für KWK-Strom  
  
Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen6
Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen7
Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen8
Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt9
Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen10
Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung11
Vorbescheid für neue KWK-Anlagen12
Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung13
  
Abschnitt 3  
Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt  
  
Messung von KWK-Strom und Nutzwärme14
Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage15
Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung16
Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt17
  
Abschnitt 4  
Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze  
  
Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen18
Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen19
Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid20
Zuschlagzahlungen für Kältenetze21
  
Abschnitt 5  
Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher  
  
Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern22
Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern23
Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid24
Kältespeicher25
  
Abschnitt 6  
Regelungen zur Umlage der Kosten  
  
Umlage der Kosten26
Bestimmung der Höhe des KWK-Aufschlags auf die Netzentgelte27
Belastungsausgleich28
Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen29
  
Abschnitt 7  
Sonstige Vorschriften  
  
Vorschriften für Prüfungen30
Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung31
Gebühren und Auslagen32
Verordnungsermächtigungen33
  
Abschnitt 8  
Evaluierungen und Übergangsbestimmungen  
  
Evaluierungen34
Übergangsbestimmungen35
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498)

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